| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2021 |
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SI/2021/958 |
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| Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 3.1 |
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Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel |
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VO/2021/09632 |
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| Ö 3.2 |
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Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses |
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VO/2020/09154-24 |
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| Ö 3.3 |
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Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports) |
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VO/2021/09711 |
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| Ö 3.4 |
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Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg
2021 - investiv
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VO/2021/09765 |
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| Ö 3.5 |
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Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH |
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VO/2021/09918 |
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| Ö 3.6 |
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Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616 |
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| Ö 3.6.1 |
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Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen -VO2020/09616 |
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VO/2020/09616-01 |
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| Ö 3.6.2 |
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ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09616-02 |
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| Ö 3.7 |
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Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
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19.04.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.7 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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03.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung auf den 17.05.2021.
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10.05.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum an die Bürgerschaft weiter zu geben. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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17.05.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.2 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, die durch den Änderungsantrag (VO/2020/09617-02) beschlossene Beschlussvorlage, in geänderter und erweiterter Form zu beschließen.
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18.05.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.15 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 10 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 5 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.5 - geändert beschlossen |
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Beschluss (in der geänderten und ergänzten Fassung– s. hierzu den Antragstext unter TOP 9.5.1): - Der Bürgermeister wird beauftragt,
- eine Quelle-Ziel-Datenerhebung zu beauftragen, die als fundierte Grundlage für eine nachhaltige Ausweitung des ÖPNV-Angebots auf starken ÖPNV-Achsen im Sinne der Verkehrswende dienen kann;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung A und B im Gutachten auf den Linien 1, 2, 7 und 9 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen;
- über punktuelle Verbesserungen entsprechend der Priorisierung C im Gutachten auf der Linie 40 der Lübeck-Travemünder-Verkehrsgesellschaft (LVG) die aufgezeigten Angebotslücken schließen zu lassen sowie das Angebot auf dem Linienast zur Sudetenstraße auf der Linie 2 des Stadtverkehrs Lübeck (SL) zu verbessern;
- Projekte zu unterstützen, die Lösungen für schwächere Linien im ÖPNV-Netz bieten, u. a. bedarfsgesteuert als zusätzliche On-Demand-Verkehre (LÜMO);
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Busbeschleunigung im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- ein Konzept für die Umsetzung weiterer Schnellbuslinien erstellen zu lassen;
- die im vorliegenden Gutachten vorgestellten Empfehlungen zur Vernetzung des ÖPNV mit unterschiedlichen Verkehrsmitteln im Erstellungsprozess zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) zu berücksichtigen;
- entsprechend der Ergebnisse des Gutachtens eine Überprüfung der Höhe der Parkgebühren im öffentlichen Raum durchzuführen.
- Darüber hinaus werden die Ergebnisse des Gutachtens zum Anlass genommen, kurz- bis mittelfristig im Rahmen der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV auf einen Strategiewechsel beim ÖPNV weg von nachfrageorientierten hin zu angebotsorientierten und fahrgastgenerierenden Konzepten hinzuarbeiten.
Abstimmungsergebnis in der um den Antrag zu TOP 9.5.1 geänderten Fassung. | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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| Ö 3.7.1 |
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ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen |
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VO/2020/09617-01 |
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| Ö 3.8 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation |
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VO/2021/09923 |
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| Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 5 |
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Berichte |
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| Ö 5.1 |
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Wohnungsmarktbericht 2020 |
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VO/2020/09552 |
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| Ö 5.2 |
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|
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus" |
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VO/2019/07609-04 |
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| Ö 5.3 |
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|
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls |
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VO/2020/09598 |
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| Ö 5.4 |
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|
Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung |
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VO/2021/09777 |
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| Ö 5.5 |
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Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck |
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VO/2021/09802 |
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| Ö 5.6 |
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|
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau |
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VO/2021/09736 |
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| Ö 5.7 |
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Musik- und Kongresshalle, Sanierung 2. Bauabschnitt
Sanierung der Pyramiden-Dächer im Rahmen des Projektes |
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VO/2021/09914-01 |
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| Ö 5.8 |
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|
Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt |
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VO/2021/09936 |
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| Ö 5.9 |
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|
Vermeidung von sogenannten Angsträumen |
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VO/2021/09864 |
|
| Ö 6 |
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|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 6.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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| Ö 6.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse |
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VO/2021/09730-01 |
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| Ö 6.1.2 |
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Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck |
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VO/2021/09847 |
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| Ö 6.1.3 |
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|
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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|
|
| Ö 6.2 |
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|
Neue Anfragen |
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|
| Ö 6.2.1 |
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|
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2016/04384 Pflanzenkübel in der Fischergrube |
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VO/2016/04384-01 |
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| Ö 6.2.2 |
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Anfrage des AM Manfred Prüss (Die Unabhängigen): Verbesserung der 30-Zone für die Straße "Am Schellbruch" |
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VO/2020/09383-01 |
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| Ö 6.2.3 |
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Anfrage des AM Heino Haase (die Unabhängigen): Bauvoranfrage zum Containerdorf Priwall |
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VO/2021/09963 |
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| Ö 6.2.4 |
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Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Baukindergeld |
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VO/2021/09964 |
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| Ö 6.2.5 |
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|
Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Multifunktionsfläche Priwall |
|
VO/2021/09965 |
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| Ö 6.2.6 |
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AM Pluschkell (SPD): Bäume für den Klimaschutz |
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VO/2021/09983 |
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| Ö 6.2.7 |
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|
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grünfläche Spargelhof |
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VO/2021/09976 |
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| Ö 6.2.8 |
|
|
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Infos der Stadt zu Solarenergienutzung |
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VO/2021/09996 |
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| Ö 6.2.9 |
|
|
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Infos der Stadt zu Gartengestaltung/Schottergärten |
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VO/2021/09997 |
|
| Ö 6.2.10 |
|
|
Neue Anfragen während der Sitzung |
|
|
|
| Ö 6.3 |
|
|
Mitteilungen des Vorsitzenden |
|
|
|
| Ö 6.4 |
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|
Sonstige Mitteilungen |
|
|
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| Ö 6.4.1 |
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|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss |
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VO/2021/09905-02 |
|
| Ö 6.4.2 |
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|
mündliche Mitteilung (5.610):
Einsatz von Prüfsachverständigen |
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|
|
| Ö 7 |
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|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 7.1 |
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AM Carl Howe (GAL): Einrichtung von Spielstraßen |
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VO/2020/08892 |
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| Ö 7.2 |
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|
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck |
|
VO/2019/08448 |
|
| Ö 7.3 |
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|
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße |
|
VO/2021/09988 |
|
| Ö 7.4 |
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|
Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Vornahme von Ersatzpflanzungen für die vor dem HGH gefällten 8 Kastenlinden |
|
VO/2021/09991 |
|
| Ö 8 |
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|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Ende des öffentlichen Teils |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift |
|
|
|
| N 10.1 |
|
|
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2021 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Beschlussvorlagen und Anträge |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
|
|
|
| N 13.2 |
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|
Neue Anfragen |
|
|
|
| N 13.2.1 |
|
|
Neue Anfragen während des nichtöffentlichen Teils der Sitzung: |
|
|
|
| N 13.3 |
|
|
Mitteilungen |
|
|
|
| N 13.3.1 |
|
|
mündliche Mitteilung (5.610):
Mitteilungen über Baugesuche |
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|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
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| |
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|
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