Tagesordnung - 48. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2021
SI/2021/957  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
VO/2020/09391  
Ö 3.1.1  
Antrag des Senior:innenbeirats zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
VO/2020/09391-01  
Ö 3.1.2  
Antrag des AM Detlev Holst (Die Unabhängigen): Kostentragung und Leistungsumfang bei der Instandsetzung der Hubbrücke
VO/2020/09391-02  
Ö 3.1.3  
AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell - Antrag zu: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
VO/2020/09391-03  
Ö 3.2  
BW 63 Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke - Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2021/09771  
Ö 3.3  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL: Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/09791  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 21.01.00 - Oberbüssauer Weg/Neue Mitte Moisling - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/09801  
Ö 3.5  
Projektfreigabe Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) 2021-2024 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09773  
Ö 3.6  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel
Enthält Anlagen
VO/2021/09632  
Ö 3.7  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2021/09810  
Ö 3.8  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen
VO/2020/09470  
Ö 4.2  
DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik
Enthält Anlagen
VO/2021/09676  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Taktverdichtung Lübeck-Büchen-Lüneburg
VO/2021/09745  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 5.2  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
Ö 5.3  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 5.4  
Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung
Enthält Anlagen
VO/2021/09777  
Ö 5.5  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen zu folgenden Themen: 6.1.1 - Lärmschutzwand, Temporeduzierung aufgrund von (Lärm-) Emmissionen 6.1.2 - Umsetzung Baumkataster online und Grünflächenkonzept 6.1.3 - Sachstand Sanierung Bugenhagen-Schule 6.1.4 - Freiflächenkonzept und Kiesvorgärten 6.1.5 - Städtebauliche Strukturen 6.1.6 - Musikhochschule Lübeck - Gebäudenutzung 6.1.7 - Baustelle Schlutup Heimathafen 6.1.8 - Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Pluschkell (SPD): Angsträume identifizieren und beseitigen
VO/2021/09882  
Ö 6.2.2  
AM Haltern, Blankenburg , Rostkowski und Pluschkell (SPD): Planung Mittlere Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2021/09890  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Runder Tisch Radverkehr    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Geniner Ufer    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2020/09547  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
VO/2020/09547-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Fahrradstraßen in Lübeck

 

Der Bauausschuss begrüßt die Vorschläge des ADFC für die Einrichtung weiterer Fahrradstraßen in Lübeck. Die Verwaltung wird gebeten, dem Bauausschuss zu berichten,

 

A. welche der vorgeschlagenen Routen aus ihrer Sicht geeignet sind, den Fahrradverkehr in Lübeck wirkungsvoll und nachhaltig zu fördern,

B. welche baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen hierfür erforderlich wären,

C. welche Auswirkungen dies auf andere Verkehrsteilnehmer und Anlieger hätte,

D. welche Kosten damit für die Hansestadt Lübeck verbunden wären,

E. welche Fördermöglichkeiten es seitens Land, Bund und EU hierfür gibt und

F. welche Prioritäten bei einer möglichen Realisierung gesetzt werden sollten.

 

Die vorgeschlagenen Routen im Einzelnen:

1. Lindenstraße - Hanseplatz - Pommersche Straße - Märkische Straße (1,5 km)

Teil einer möglichen Verbindung vom Stadtzentrum über St. Lorenz-Süd und Buntekuh nach Moisling mit Umfahrung der beengten und verkehrsreichen Straßen Moislinger Allee und Hansestraße.

2. Eschenburgstraße (800 m)

Verlängerung des neuen Radwegs entlang der Travemünder Allee. Attraktive Verbindung vom Zentrum nach Karlshof, Israelsdorf und Gothmund, außerdem ruhige Alternative zur Travemünder Allee zwischen Zentrum und Herrentunnel.

3. Bergenstraße (390 m)

Verbindung zwischen Hauptbahnhof und Buntekuh mit Vermeidung des unfallträchtigen Ziegeltellers, auch wichtige Schulroute.

4. Brockesstraße (620 m)

Anbindung von Vorwerk, den beruflichen Schulen, und dem Gewerbegebiet und den Sportanlagen um die Lohmühle nach St. Lorenz Nord und weiter zum zukünftigen Radschnellweg.

5. Charlottenstraße - Uhlandstraße - Bernd-Notke-Straße (1,2 km)

Teil einer Verbindung vom Kanaluferweg und vom Gewerbegebiet Genin zur Wakenitzbrücke und zu den Stadtteilen Marli, Eichholz und Schlutup.

6. Moltkeplatz - von-Morgen-Straße - Elise-Bartels-Straße (370 m)

Ruhige Alternative zur Walderseestraße auf dem Weg vom Zentrum nach Marli in Verbindung mit dem Grünzug entlang der Max-Wartemann-Straße.

7. Wakenitzstraße - Hohelandstraße (910 m)

Alternative zur Hüxtertorallee auf dem Weg von der östlichen Altstadt und St. Jürgen-Nord zur Ratzeburger Allee.

8. Kastanienallee - Adalbert-Stifter-Straße - Sudetenstraße (1,1 km)

Verbindung von der Ratzeburger Allee (zukünftiger Radschnellweg) zum Mönkhofer Weg (Hochschulen) und zur Dorfstraße (Hochschulstadtteil).

9. Gärtnergasse (1,3 km)

Ruhige Quartierzufahrt mit bereits aktuell hoher Fahrradnutzung.

10. Hudestraße - Rehsprung (1,4 km)

Verbindung von Dummersdorf ins Zentrum von Kücknitz, auch Schulroute.

11. Rose (760 m)

Verbindung in Travemünde von der Vorderreihe zu den Wohngebieten im Norden.

12. Altstadt West - Ost (1,9 - 2,6 km)

Verbindung vom Hauptbahnhof - Altstadt - Hüxtertor über Beckergrube oder Holstenstraße.

13. Altstadt West (1,2 km)

Verbindung vom Klingenberg über Schmiestraße - Schüsselbuden - Kupferschmiedestraße - Engelswisch zur Erschließung der westlichen Altstadt und Entlastung der Fußgängerzone vom Fahrradverkehr


 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.3.1 - zurückgestellt
   

 

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    15.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2.1 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Fahrradstraßen in Lübeck:

 

Der Bauausschuss begrüßt die Vorschläge des ADFC für die Einrichtung weiterer Fahrradstraßen in Lübeck. Die Verwaltung wird gebeten, dem Bauausschuss zu berichten,

 

A. welche der vorgeschlagenen Routen aus ihrer Sicht geeignet sind, den Fahrradverkehr in Lübeck wirkungsvoll und nachhaltig zu fördern,

B. welche baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen hierfür erforderlich wären,

C. welche Auswirkungen dies auf andere Verkehrsteilnehmer und Anlieger hätte,

D. welche Kosten damit für die Hansestadt Lübeck verbunden wären,

E. welche Fördermöglichkeiten es seitens Land, Bund und EU hierfür gibt und

F. welche Prioritäten bei einer möglichen Realisierung gesetzt werden sollten.

 

Die vorgeschlagenen Routen im Einzelnen:

1. Lindenstraße - Hanseplatz - Pommersche Straße - Märkische Straße (1,5 km)

Teil einer möglichen Verbindung vom Stadtzentrum über St. Lorenz-Süd und Buntekuh nach Moisling mit Umfahrung der beengten und verkehrsreichen Straßen Moislinger Allee und Hansestraße.

2. Eschenburgstraße (800 m)

Verlängerung des neuen Radwegs entlang der Travemünder Allee. Attraktive Verbindung vom Zentrum nach Karlshof, Israelsdorf und Gothmund, außerdem ruhige Alternative zur Travemünder Allee zwischen Zentrum und Herrentunnel.

3. Bergenstraße (390 m)

Verbindung zwischen Hauptbahnhof und Buntekuh mit Vermeidung des unfallträchtigen Ziegeltellers, auch wichtige Schulroute.

4. Brockesstraße (620 m)

Anbindung von Vorwerk, den beruflichen Schulen, und dem Gewerbegebiet und den Sportanlagen um die Lohmühle nach St. Lorenz Nord und weiter zum zukünftigen Radschnellweg.

5. Charlottenstraße - Uhlandstraße - Bernd-Notke-Straße (1,2 km)

Teil einer Verbindung vom Kanaluferweg und vom Gewerbegebiet Genin zur Wakenitzbrücke und zu den Stadtteilen Marli, Eichholz und Schlutup.

6. Moltkeplatz - von-Morgen-Straße - Elise-Bartels-Straße (370 m)

Ruhige Alternative zur Walderseestraße auf dem Weg vom Zentrum nach Marli in Verbindung mit dem Grünzug entlang der Max-Wartemann-Straße.

7. Wakenitzstraße - Hohelandstraße (910 m)

Alternative zur Hüxtertorallee auf dem Weg von der östlichen Altstadt und St. Jürgen-Nord zur Ratzeburger Allee.

8. Kastanienallee - Adalbert-Stifter-Straße - Sudetenstraße (1,1 km)

Verbindung von der Ratzeburger Allee (zukünftiger Radschnellweg) zum Mönkhofer Weg (Hochschulen) und zur Dorfstraße (Hochschulstadtteil).

9. rtnergasse (1,3 km)

Ruhige Quartierzufahrt mit bereits aktuell hoher Fahrradnutzung.

10. Hudestraße - Rehsprung (1,4 km)

Verbindung von Dummersdorf ins Zentrum von Kücknitz, auch Schulroute.

11. Rose (760 m)

Verbindung in Travemünde von der Vorderreihe zu den Wohngebieten im Norden.

12. Altstadt West - Ost (1,9 - 2,6 km)

Verbindung vom Hauptbahnhof - Altstadt - Hüxtertor über Beckergrube oder Holstenstraße.

13. Altstadt West (1,2 km)

Verbindung vom Klingenberg über Schmiestraße - Schüsselbuden - Kupferschmiedestraße - Engelswisch zur Erschließung der westlichen Altstadt und Entlastung der Fußngerzone vom Fahrradverkehr
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss beschließt den Änderungsantrag einstimmig.
 

Ö 7.3  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Fahrradverkehr
VO/2021/09726  
Ö 7.3.1  
AT zu VO/2021/09726 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Fahrradverkehr
VO/2021/09726-01  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag AM Sophie Bachmann (DIE LINKE): Projektidee Radverkehr
VO/2021/09772  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse