Tagesordnung - 48. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2021
SI/2021/957  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
VO/2020/09391  
Ö 3.1.1  
Antrag des Senior:innenbeirats zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
VO/2020/09391-01  
Ö 3.1.2  
Antrag des AM Detlev Holst (Die Unabhängigen): Kostentragung und Leistungsumfang bei der Instandsetzung der Hubbrücke
VO/2020/09391-02  
Ö 3.1.3  
AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell - Antrag zu: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
VO/2020/09391-03  
Ö 3.2  
BW 63 Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke - Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2021/09771  
Ö 3.3  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL: Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/09791  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 21.01.00 - Oberbüssauer Weg/Neue Mitte Moisling - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/09801  
Ö 3.5  
Projektfreigabe Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) 2021-2024 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09773  
Ö 3.6  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel
Enthält Anlagen
VO/2021/09632  
Ö 3.7  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2021/09810  
Ö 3.8  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen
VO/2020/09470  
Ö 4.2  
DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik
Enthält Anlagen
VO/2021/09676  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Taktverdichtung Lübeck-Büchen-Lüneburg
VO/2021/09745  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 5.2  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
Ö 5.3  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 5.4  
Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung
Enthält Anlagen
VO/2021/09777  
Ö 5.5  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen zu folgenden Themen: 6.1.1 - Lärmschutzwand, Temporeduzierung aufgrund von (Lärm-) Emmissionen 6.1.2 - Umsetzung Baumkataster online und Grünflächenkonzept 6.1.3 - Sachstand Sanierung Bugenhagen-Schule 6.1.4 - Freiflächenkonzept und Kiesvorgärten 6.1.5 - Städtebauliche Strukturen 6.1.6 - Musikhochschule Lübeck - Gebäudenutzung 6.1.7 - Baustelle Schlutup Heimathafen 6.1.8 - Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Pluschkell (SPD): Angsträume identifizieren und beseitigen
VO/2021/09882  
Ö 6.2.2  
AM Haltern, Blankenburg , Rostkowski und Pluschkell (SPD): Planung Mittlere Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2021/09890  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Runder Tisch Radverkehr    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Geniner Ufer    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2020/09547  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage genannten Vorschläge für die Einrichtung von Fahrradstraßen in Lübeck zu prüfen und eine Einschätzung dazu zu geben. Diese ist dem Bauausschuss schriftlich bis spätestens März 2021 vorzulegen.               
 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    15.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Anlage genannten Vorschläge für die Einrichtung von Fahrradstraßen in Lübeck zu prüfen und eine Einschätzung dazu zu geben. Diese ist dem Bauausschuss schriftlich bis spätestens März 2021 vorzulegen.               
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7.2.1  
Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
VO/2020/09547-01  
Ö 7.3  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Fahrradverkehr
VO/2021/09726  
Ö 7.3.1  
AT zu VO/2021/09726 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Fahrradverkehr
VO/2021/09726-01  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag AM Sophie Bachmann (DIE LINKE): Projektidee Radverkehr
VO/2021/09772  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse