Tagesordnung - 48. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2021
SI/2021/957  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
VO/2020/09391  
Ö 3.1.1  
Antrag des Senior:innenbeirats zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
VO/2020/09391-01  
Ö 3.1.2  
Antrag des AM Detlev Holst (Die Unabhängigen): Kostentragung und Leistungsumfang bei der Instandsetzung der Hubbrücke
VO/2020/09391-02  
Ö 3.1.3  
AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell - Antrag zu: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
VO/2020/09391-03  
Ö 3.2  
BW 63 Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke - Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2021/09771  
Ö 3.3  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL: Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/09791  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 21.01.00 - Oberbüssauer Weg/Neue Mitte Moisling - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/09801  
Ö 3.5  
Projektfreigabe Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik) 2021-2024 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09773  
Ö 3.6  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel
Enthält Anlagen
VO/2021/09632  
Ö 3.7  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2021/09810  
Ö 3.8  
Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-24  
Ö 3.9  
Enthält Anlagen
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen
VO/2020/09470  
Ö 4.2  
DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik
Enthält Anlagen
VO/2021/09676  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Taktverdichtung Lübeck-Büchen-Lüneburg
VO/2021/09745  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Wohnungsmarktbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 5.2  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 29.08.2019 folgendes beschlossen (VO 2019/7609-03 und VO 2019/7609-01):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen und bis August 2020 zu berichten, wie hoch der bauliche Sanierungsbedarf am und im Bodelschwingheim ist.

Es möge ein Konzept erstellt werden, indem die Wohnbereiche entzerrt werden, so dass mehr qm als bisher den einzelnen Personen zur Verfügung stehen.

Ebenso möge in den Bericht benannt werden, wie die bestehenden Flächen im Meesenring 8 für die Unterbringung von Obdachlosen genutzt werden können.“

Angenommener Ergänzungsantrag :

Hierbei soll insbesondere geprüft und berichtet werden, inwiefern am Meesenring 8 Wohnraum für Obdachlose geschaffen werden kann, die weitgehend eigenständig dort leben können, bis sie in reguläre Wohnungen ziehen.“
 

   
    23.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    15.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits erreicht war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    19.04.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 29.08.2019 folgendes beschlossen (VO 2019/7609-03 und VO 2019/7609-01):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen und bis August 2020 zu berichten, wie hoch der bauliche Sanierungsbedarf am und im Bodelschwingheim ist.

Es möge ein Konzept erstellt werden, indem die Wohnbereiche entzerrt werden, so dass mehr qm als bisher den einzelnen Personen zur Verfügung stehen.

Ebenso möge in den Bericht benannt werden, wie die bestehenden Flächen im Meesenring 8 für die Unterbringung von Obdachlosen genutzt werden können.“

Angenommener Ergänzungsantrag :

Hierbei soll insbesondere geprüft und berichtet werden, inwiefern am Meesenring 8 Wohnraum für Obdachlose geschaffen werden kann, die weitgehend eigenständig dort leben können, bis sie in reguläre Wohnungen ziehen.“
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 5.4  
Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung
Enthält Anlagen
VO/2021/09777  
Ö 5.5  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen zu folgenden Themen: 6.1.1 - Lärmschutzwand, Temporeduzierung aufgrund von (Lärm-) Emmissionen 6.1.2 - Umsetzung Baumkataster online und Grünflächenkonzept 6.1.3 - Sachstand Sanierung Bugenhagen-Schule 6.1.4 - Freiflächenkonzept und Kiesvorgärten 6.1.5 - Städtebauliche Strukturen 6.1.6 - Musikhochschule Lübeck - Gebäudenutzung 6.1.7 - Baustelle Schlutup Heimathafen 6.1.8 - Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Pluschkell (SPD): Angsträume identifizieren und beseitigen
VO/2021/09882  
Ö 6.2.2  
AM Haltern, Blankenburg , Rostkowski und Pluschkell (SPD): Planung Mittlere Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2021/09890  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Runder Tisch Radverkehr    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Geniner Ufer    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee
VO/2020/08872  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2020/09547  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen
VO/2020/09547-01  
Ö 7.3  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Fahrradverkehr
VO/2021/09726  
Ö 7.3.1  
AT zu VO/2021/09726 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Fahrradverkehr
VO/2021/09726-01  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag AM Sophie Bachmann (DIE LINKE): Projektidee Radverkehr
VO/2021/09772  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils ( Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.)    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610):      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse