Tagesordnung - 50. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	50. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 01.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 04.05.21 öffentl. Teil
Protokoll 18.05. öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021

SI/2021/857

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021

SI/2021/858

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)

Ö 3.2

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zuschuss Beach Bay für Norderfähre

VO/2020/09359

Ö 3.2.1

Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zuschuss Beach Bay für Norderfähre

VO/2020/09359-01

Ö 3.3

Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen

VO/2021/09980

Ö 3.3.1

Antwort auf Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen

VO/2021/09980-01

Ö 3.4

Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut

VO/2021/10000

Ö 3.4.1

Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut

VO/2021/10000-01

Ö 3.5

Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung des Onlinezugansgesetzes in Lübeck

VO/2021/10152

Ö 3.6

Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Testzentren

VO/2021/10158

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 23. Mai 2021 wird über mangelnde Kontrollen von Corona-Testzentren berichtet.

Hierzu frage ich den Bürgermeister:

1. Welche Aufgaben übernimmt die Stadt bei

a) Genehmigung

b) Betriebsaufnahme

c) laufendem Betrieb

von Corona-Schnelltestzentren in Lübeck?

2. Wem fällt die Kontrolle zu für

a) die Abrechnungen angefertigter Schnelltests

b) die Einhaltung fachlicher Standards bei der Schnelltestvornahme?

3. Wieviele Schnelltestzentren werden in Lübeck Stand 28. Mai 2021 betrieben?

4. Wurde die Einrichtung von Schnelltestzentren seitens der Stadt in bestimmten fällen abgelehnt oder untersagt? Wenn ja, in welchen Fällen?

5. In wie vielen Fällen hat die Stadt Kontrollen von Schnelltestzentren dahingehend vorgenommen, ob die fachlichen Standards bei der Schnelltestvornahme eingehalten werden? Zu welchen Beanstandungen kam es gegebenenfalls?

Wegen der Dringlichkeit wird um mündliche Beantwortung in der Hauptausschusssitzung am 1. Juni 2021 gebeten. Soweit eine mündliche Beantwortung nicht für sämtliche Fragen möglich ist, bitte ich für diese um eine schriftliche Beantwortung.