Auszug - Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)  

50. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau gibt einen Überblick über die aktuelle Lage Corona und teilt hierzu folgendes mit:

Der 7-Tage-Inzidenzwert betrage gegenwärtig 21,2. Es handle sich um eine stabile Tendenz auf diesem Niveau.

Die Skaterbahn an der Kanalstraße wurde gestern aufgrund der Anpassungen der Landesverordnung wieder geöffnet. Die Schwimmbäder haben für den Sportbetrieb bereits Teilöffnungen vorgesehen.

Innerhalb der Verwaltung seien weitere Öffnungen, sowie das Angebot von Sonderschichten in den Bürgerservicebüros zwecks dem Angebot zusätzlicher Termine, vorgesehen. Die Maskenverordnung für die Innenstadt laufe mit Ablauf des kommenden Sonntags aus. Eine Verlängerung sei nicht vorgesehen, sodass ab Montag in den öffentlichen Bereichen keine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) mehr bestehe. Das Alkoholverbot in der Sandstraße sowie am Klingenberg werde auf Grundlage der Landesverordnung verlängert.

Das Gesundheitsministerium habe soeben mitgeteilt, dass es für Schüler:innen keine extra Impforganisation geben werde.

Ab der kommenden Woche werden die Mitarbeitenden der Hansestadt Lübeck im Rahmen der Betriebsimpfung je nach Verfügbarkeit des Impfstoffes geimpft. Diese Woche werde mit der Terminvergabe begonnen. Die Auswahl erfolge per Zufallsprinzip.

 

AM Rathcke beantragt die sofortige Aussetzung der Pflicht zum Tragen einer MNB. Es diskutieren hierzu zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen Herr Bürgermeister Lindenau, AM Rathcke, AM Fürter, der Vorsitzende und AM Misch.

Herr Bürgermeister Lindenau führt klarstellend aus, dass die Stellung eines Antrages zu Themen unter dem TOP 3 Anfragen/Antworten/Mitteilungen nicht möglich sei.

 

Auf Nachfrage von AM Simon teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die Travemünder Woche nach gegenwärtigem Stand als sportliche Veranstaltung stattfinden werde. Inwieweit ein Landprogramm durchgeführt werden können, befinde sich gegenwärtig in der Abstimmung.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum