Tagesordnung - 50. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 50. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 04.05.21 öffentl. Teil
Protokoll 18.05. öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021
SI/2021/857  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021
SI/2021/858  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zuschuss Beach Bay für Norderfähre
VO/2020/09359  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat den Bürgermeister am 28.05.2020 beauftragt, ein Konzept für den ganzjährigen Betrieb der Norderfähre in Travemünde vorzulegen (VO/2020/08551).

 

Hierzu möge der Bürgermeister die folgenden Fragen beantworten:

 

1) Mit welchen zusätzlichen Defiziten ist bei einem ganzjährigen Betrieb für den Stadtverkehr Lübeck zu rechnen?

 

2) Welchen wirtschaftlichen Vorteil haben die Betriebe und Betreiber der Beach Bay / Waterfront von einem ganzjährigen Betrieb?

3) Werden sich die Betriebe und Betreiber der Beach Bay / Waterfront an den zusätzlichen Defiziten des Stadtverkehrs durch einen ganzjährigen Betrieb beteiligen?

 

a)      Wenn ja, in welcher Höhe?
 

b)      Wenn nein, warum nicht?
 

4) Welche Anstrengungen haben der Bürgermeister und Mitarbeiter*innen der Verwaltung unternommen, damit sich die Betriebe und Betreiber der Beach Bay / Waterfront an den zusätzlichen Defiziten des Stadtverkehrs durch einen ganzjährigen Betrieb beteiligen (bitte detailliert auflisten)?

Der Bürgermeister wird gebeten, diese Fragen spätestens bis zur Vorlage des o.a. Konzeptes zu beantworten.             
 

 

 

   
    22.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.11 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    01.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zuschuss Beach Bay für Norderfähre
VO/2020/09359-01  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen
VO/2021/09980  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen
VO/2021/09980-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut
VO/2021/10000  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut
VO/2021/10000-01  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung des Onlinezugansgesetzes in Lübeck
VO/2021/10152  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Testzentren
VO/2021/10158  
Ö 3.6.1  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona Testzentren - ergänzende Fragen zur Anfrage VO/2021/10158
VO/2021/10158-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beflaggung des Rathauses
VO/2021/10159  
Ö 3.8  
Anfrage der AM Birte Duggen und Bastian Langbehn (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sicherheitslücke Luca-App
VO/2021/10181  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Bearbeitung des Bürgerschaftsauftrages "Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemitismus" (VO/2020/08734)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume in der Straße "Bei der Lohmühle"
VO/2021/10059  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2021/10029  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in Lübecks Freibädern (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2021/10173  
Ö 7.1.1  
ÄA des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10173 Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in Lübecks Freibädern (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2021/10173-01  
Ö 7.1.2  
Änderungsantrag des AM Deltev Stolzenberg (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10173: Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in Lübecks Freibädern (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2021/10173-02  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 04.05.21 öffentl. Teil (157 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 18.05. öffentl. Teil (210 KB)