Tagesordnung - 44. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	44. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 23.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021

SI/2021/583

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)

Ö 3.2

Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein (Zurückgestellt am 11.08.20)

VO/2020/09081

Ö 3.2.1

Antwort auf Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein

VO/2020/09081-01

Ö 3.3

Antwort auf die Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabhängigen): Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021

VO/2021/09709

Ö 3.4

Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit

VO/2021/09743

Ö 3.5

Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck

VO/2021/09768

Ö 3.6

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Feuerschiff Fehmarnbelt

VO/2021/09799

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Winterreinigung

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"

VO/2019/07609-04

Ö 4.2

Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21

VO/2020/09450

Ö 4.3

Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht (Zurückgestellt am 09.02.21)

VO/2020/09577

Ö 4.4

Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand) (Zurückgestellt am 09.02.21)

VO/2020/09543

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

VO/2021/09714

Ö 5.2

Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.

VO/2020/09610

Ö 5.3

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte

VO/2020/09603

Ö 5.4

Gestellung nicht-ärztlichen Personals zur Durchführung von Intensivtransporten im Rettungsdienst

VO/2020/09605

Ö 5.5

Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 09.02.21)

VO/2020/09560

Ö 5.6

Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020

VO/2020/09588

Ö 5.7

Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro für die Ausstellung »Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation« im St. Annen-Museum

VO/2020/09619

Ö 5.8

Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege

VO/2021/09635

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Pilotphase des Vertretungskonzepts für die Lübecker Kindertagespflege umzusetzen.

Dem Jugendhilfeausschuss ist während der einjährigen Pilotphase zum Jahresende 2021 sowie zum Ende der Pilotphase über den jeweils aktuellen Stand des Vertretungsmodells zu berichten.

23.02.2021 - Hauptausschuss

Ö 5.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Pilotphase des Vertretungskonzepts für die Lübecker Kindertagespflege umzusetzen.

Dem Jugendhilfeausschuss ist während der einjährigen Pilotphase zum Jahresende 2021 sowie zum Ende der Pilotphase über den jeweils aktuellen Stand des Vertretungsmodells zu berichten.

Abstimmungsergebnis (an die Bürgerschaft)	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	x

Der Hauptausschuss gibt die Vorlage einstimmig ohne Votum an die Bürgerschaft.

25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.13 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

11.03.2021 - Jugendhilfeausschuss

Ö 5.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Pilotphase des Vertretungskonzepts für die Lübecker Kindertagespflege umzusetzen.

Dem Jugendhilfeausschuss ist während der einjährigen Pilotphase zum Jahresende 2021 sowie zum Ende der Pilotphase über den jeweils aktuellen Stand des Vertretungsmodells zu berichten.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	5.1 Vertretungskonzept Kindertagespflege (582 KB)

25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.14 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Pilotphase des Vertretungskonzepts für die Lübecker Kindertagespflege umzusetzen.

Dem Jugendhilfeausschuss ist während der einjährigen Pilotphase zum Jahresende 2021 sowie zum Ende der Pilotphase über den jeweils aktuellen Stand des Vertretungsmodells zu berichten.