Tagesordnung - 44. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021
SI/2021/583  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2     Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein (Zurückgestellt am 11.08.20)
VO/2020/09081  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein
VO/2020/09081-01  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabhängigen): Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09709  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit
VO/2021/09743  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09768  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Feuerschiff Fehmarnbelt
VO/2021/09799  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Winterreinigung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 4.3  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht (Zurückgestellt am 09.02.21)
VO/2020/09577  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Ende August 2019 wurde die Verwaltung damit beauftragt, einen Verkehrsversuch in der Beckergrube durchzuführen, der bereits im 1. Quartal 2020 starten sollte. Da für eine Verkehrsberuhigung und Aufwertung des öffentlichen Raumes Straßenumbaumaßnahmen erforderlich waren, konnte diese Aufgabe nur prioritär behandelt und mittels Umschichtungen aus anderen Projekten finanziert werden. Andere Aufgaben mussten zeitlich und personell hinten angestellt werden. Diese Vorgehensweise und der erarbeitete Zeitplan wurden im Detail mit den verkehrspolitischen Sprechern abgestimmt. Der Verkehrsversuch wurde für ein Jahr angelegt und startete im Mai 2020. Die Haltbarkeit der verlegten, provisorisch hergestellten, barrierefreien Haltestellen ist für max. drei Jahre gewährleistet. Der neue verkehrsberuhigte Geschäftsbereich mit Tempo 20 liegt zwischen Beckergrube/Fünfhausen und Breite Straße/Koberg.

 

Am 22. September 2020 wurden an den Standorten Beckergrube/Fünfhausen, in der oberen Beckergrube auf Höhe des Theaters und am Koberg/Königstraße Erhebungen durchgeführt, dabei wurden der Kfz-Verkehr, der Radverkehr und die Fußgänger:innen gezählt. Diese wurden mit den Zahlen aus einer Erhebung vom 16. Juni 2016 und 17. September 2019 verglichen. Weitere Erkenntnisse aus Raumbeobachtungen, Rückmeldungen aus der Bevölkerung und Veranstaltungen sind in diesen Zwischenbericht eingeflossen.

 

Im September 2020 wurden zudem basierend auf Bluetooth-Technologie Daten zur Ermittlung der Verkehrsbeziehungen in der Altstadt und an relevanten Knotenpunkten automatisiert erfasst. Dies war der erste Einsatz einer solchen Technologie in der Hansestadt Lübeck.

 

Eine abschließende Evaluierung begleitet durch die TH Lübeck mit einer umfänglichen Befragung der Gewerbetreibenden, Anwohner:innen und Akteur:innen ist für Mai 2021 geplant.


 

 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   
   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Ende August 2019 wurde die Verwaltung damit beauftragt, einen Verkehrsversuch in der Beckergrube durchzuführen, der bereits im 1. Quartal 2020 starten sollte. Da für eine Verkehrsberuhigung und Aufwertung des öffentlichen Raumes Straßenumbaumaßnahmen erforderlich waren, konnte diese Aufgabe nur prioritär behandelt und mittels Umschichtungen aus anderen Projekten finanziert werden. Andere Aufgaben mussten zeitlich und personell hinten angestellt werden. Diese Vorgehensweise und der erarbeitete Zeitplan wurden im Detail mit den verkehrspolitischen Sprechern abgestimmt. Der Verkehrsversuch wurde für ein Jahr angelegt und startete im Mai 2020. Die Haltbarkeit der verlegten, provisorisch hergestellten, barrierefreien Haltestellen ist für max. drei Jahre gewährleistet. Der neue verkehrsberuhigte Geschäftsbereich mit Tempo 20 liegt zwischen Beckergrube/Fünfhausen und Breite Straße/Koberg.

 

Am 22. September 2020 wurden an den Standorten Beckergrube/Fünfhausen, in der oberen Beckergrube auf Höhe des Theaters und am Koberg/Königstraße Erhebungen durchgeführt, dabei wurden der Kfz-Verkehr, der Radverkehr und die Fußnger:innen gezählt. Diese wurden mit den Zahlen aus einer Erhebung vom 16. Juni 2016 und 17. September 2019 verglichen. Weitere Erkenntnisse aus Raumbeobachtungen, Rückmeldungen aus der Bevölkerung und Veranstaltungen sind in diesen Zwischenbericht eingeflossen.

 

Im September 2020 wurden zudem basierend auf Bluetooth-Technologie Daten zur Ermittlung der Verkehrsbeziehungen in der Altstadt und an relevanten Knotenpunkten automatisiert erfasst. Dies war der erste Einsatz einer solchen Technologie in der Hansestadt Lübeck.

 

Eine abschließende Evaluierung begleitet durch die TH Lübeck mit einer umfänglichen Befragung der Gewerbetreibenden, Anwohner:innen und Akteur:innen ist für Mai 2021 geplant.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause (17:43 Uhr).

Nach der Pause führt der Vorsitzende die Sitzung weiter fort (17:50 Uhr).

 

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 5.1 - 2021-01-12_PB_Gespraech_Politik_Vermerk_2021-02-10l (34 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 5.1 - Präsentation zur Beckergrube (4801 KB)    
   
    23.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung des Bauausschusses

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den rgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.4  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand) (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09714  
Ö 5.2  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.
Enthält Anlagen
VO/2020/09610  
Ö 5.3  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte
Enthält Anlagen
VO/2020/09603  
Ö 5.4  
Gestellung nicht-ärztlichen Personals zur Durchführung von Intensivtransporten im Rettungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2020/09605  
Ö 5.5  
Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09560  
Ö 5.6  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09588  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro für die Ausstellung »Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation« im St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2020/09619  
Ö 5.8  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2021/09635  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09674  
Ö 5.10  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09685  
Ö 5.11  
Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023 (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09618  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz
VO/2021/09763  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. neue Geschäftsordnung der Bürgerschaft - Anlage    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Mitgliedschaft des Stadtpräsidenten im Hauptausschuss    
Ö 9.3  
NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Sen. Hinsen betr. Bauschutt aus Kernkraftwerken    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. eine Personalsituation      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 14.2     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 2 öffentlich Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil (191 KB)