Tagesordnung - 44. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	44. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 23.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:02	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021

SI/2021/583

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)

Ö 3.2

Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein (Zurückgestellt am 11.08.20)

VO/2020/09081

Ö 3.2.1

Antwort auf Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein

VO/2020/09081-01

Ö 3.3

Antwort auf die Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabhängigen): Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021

VO/2021/09709

Ö 3.4

Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit

VO/2021/09743

Ö 3.5

Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck

VO/2021/09768

Ö 3.6

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Feuerschiff Fehmarnbelt

VO/2021/09799

Ö 3.7

NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Winterreinigung

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"

VO/2019/07609-04

Ö 4.2

Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21

VO/2020/09450

Ö 4.3

Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht (Zurückgestellt am 09.02.21)

VO/2020/09577

Ö 4.4

Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand) (Zurückgestellt am 09.02.21)

VO/2020/09543

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck

VO/2021/09714

Ö 5.2

Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.

VO/2020/09610

Ö 5.3

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte

VO/2020/09603

Ö 5.4

Gestellung nicht-ärztlichen Personals zur Durchführung von Intensivtransporten im Rettungsdienst

VO/2020/09605

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit den Hilfsorganisationen Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Deutsches Rotes Kreuz (DRK) und Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) Vereinbarungen über Dienstleistungen zur Durchführung des Intensivtransports im Rettungsdienst der Hansestadt Lübeck und landesweit ab dem 01.03.2021 im Umfang von jeweils 783 Vorhaltestunden pro Jahr und ab dem 01.08.2021 bedarfsabhängig optional im Umfang von jeweils weiteren 313 Vorhaltestunden pro Jahr zu schließen.