Tagesordnung - 44. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021
SI/2021/583  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2     Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein (Zurückgestellt am 11.08.20)
VO/2020/09081  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein
VO/2020/09081-01  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabhängigen): Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09709  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit
VO/2021/09743  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09768  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Feuerschiff Fehmarnbelt
VO/2021/09799  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Winterreinigung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 29.08.2019 folgendes beschlossen (VO 2019/7609-03 und VO 2019/7609-01):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen und bis August 2020 zu berichten, wie hoch der bauliche Sanierungsbedarf am und im Bodelschwingheim ist.

Es möge ein Konzept erstellt werden, indem die Wohnbereiche entzerrt werden, so dass mehr qm als bisher den einzelnen Personen zur Verfügung stehen.

Ebenso möge in den Bericht benannt werden, wie die bestehenden Flächen im Meesenring 8 für die Unterbringung von Obdachlosen genutzt werden können.“

Angenommener Ergänzungsantrag :

Hierbei soll insbesondere geprüft und berichtet werden, inwiefern am Meesenring 8 Wohnraum für Obdachlose geschaffen werden kann, die weitgehend eigenständig dort leben können, bis sie in reguläre Wohnungen ziehen.“
 

   
    23.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.14 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

   
    15.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits erreicht war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    19.04.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am 29.08.2019 folgendes beschlossen (VO 2019/7609-03 und VO 2019/7609-01):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen und bis August 2020 zu berichten, wie hoch der bauliche Sanierungsbedarf am und im Bodelschwingheim ist.

Es möge ein Konzept erstellt werden, indem die Wohnbereiche entzerrt werden, so dass mehr qm als bisher den einzelnen Personen zur Verfügung stehen.

Ebenso möge in den Bericht benannt werden, wie die bestehenden Flächen im Meesenring 8 für die Unterbringung von Obdachlosen genutzt werden können.“

Angenommener Ergänzungsantrag :

Hierbei soll insbesondere geprüft und berichtet werden, inwiefern am Meesenring 8 Wohnraum für Obdachlose geschaffen werden kann, die weitgehend eigenständig dort leben können, bis sie in reguläre Wohnungen ziehen.“
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 4.3  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht (Zurückgestellt am 09.02.21)
VO/2020/09577  
Ö 4.4  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand) (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09714  
Ö 5.2  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.
Enthält Anlagen
VO/2020/09610  
Ö 5.3  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte
Enthält Anlagen
VO/2020/09603  
Ö 5.4  
Gestellung nicht-ärztlichen Personals zur Durchführung von Intensivtransporten im Rettungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2020/09605  
Ö 5.5  
Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09560  
Ö 5.6  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09588  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro für die Ausstellung »Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation« im St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2020/09619  
Ö 5.8  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2021/09635  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09674  
Ö 5.10  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09685  
Ö 5.11  
Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023 (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09618  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz
VO/2021/09763  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. neue Geschäftsordnung der Bürgerschaft - Anlage    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Mitgliedschaft des Stadtpräsidenten im Hauptausschuss    
Ö 9.3  
NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Sen. Hinsen betr. Bauschutt aus Kernkraftwerken    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. eine Personalsituation      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 14.2     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 2 öffentlich Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil (191 KB)