Tagesordnung - 15. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020
SI/2020/795  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Statusbericht DigitalPakt 2    
Ö 3.1.2  
Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.1.3  
VHS    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Aktueller Sachstand Planung von vier Sporthallen in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09118  
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu Home Schooling und Schulkindbetreuung
Enthält Anlagen
VO/2020/08984-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Genehmigung des Haushalts 2020 der Hansestadt Lübeck (Gem. Beschluss des Hauptausschusses vom 26.05.2020)
Enthält Anlagen
VO/2020/08895  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vorlage zur über- und außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maßnahmen Oberschule zum Dom Erneuerung Chemie und Erneuerung Physik in Höhe von 464.955,74 Euro.
VO/2020/09121  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS
Enthält Anlagen
VO/2020/09130  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder wird beauftragt, die für die Sanierung des Sportbads St. Lorenz erforderlichen Planungen voranzutreiben. Unter dem Arbeitstitel SPORTBAD PLUS ist ein Architekturbüro auszuwählen, welches für das Sanierungsprojekt sowohl die Projektsteuerung (Ausschreibung, LV, Abwicklung) als auch die Planentwicklung komplett begleitet.
  2. Planungsmittel sowie Mittel zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen werden im Wirtschaftsplan der Lübecker Schwimmbäder geordnet. Hierzu werden im Wirt-schaftsplan 2021 zunächst 100 TEUR veranschlagt. Die Deckung der Planungsmittel erfolgt aus Eigenmitteln der Lübecker Schwimmbäder.
  3. Die endgültige Entscheidung, ob und wenn ja in welcher Art und Güte die Sanierungsarbeiten zur Ausführung kommen sollen, erfolgt nach Vorliegen der Planungsunterlagen. Die Beratung sowie Beschlussfassung erfolgt dann in der Bürgerschaft nach Vorberatung in den Fachausschüssen.

 

 

   
    20.08.2020 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder wird beauftragt, die für die Sanierung des Sportbads St. Lorenz erforderlichen Planungen voranzutreiben. Unter dem Arbeitstitel SPORTBAD PLUS ist ein Architekturbüro auszuwählen, welches für das Sanierungsprojekt sowohl die Projektsteuerung (Ausschreibung, LV, Abwicklung) als auch die Planentwicklung komplett begleitet.
  2. Planungsmittel sowie Mittel zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen werden im Wirtschaftsplan der Lübecker Schwimmbäder geordnet. Hierzu werden im Wirt-schaftsplan 2021 zunächst 100 TEUR veranschlagt. Die Deckung der Planungsmittel erfolgt aus Eigenmitteln der Lübecker Schwimmbäder.
  3. Die endgültige Entscheidung, ob und wenn ja in welcher Art und Güte die Sanierungsarbeiten zur Ausführung kommen sollen, erfolgt nach Vorliegen der Planungsunterlagen. Die Beratung sowie Beschlussfassung erfolgt dann in der Bürgerschaft nach Vorberatung in den Fachausschüssen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis mit den Änderungen

als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PP Sportbadsanierung (414 KB)    
   
    25.08.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder wird beauftragt, die für die Sanierung des Sportbads St. Lorenz erforderlichen Planungen voranzutreiben. Unter dem Arbeitstitel SPORTBAD PLUS ist ein Architekturbüro auszuwählen, welches für das Sanierungsprojekt sowohl die Projektsteuerung (Ausschreibung, LV, Abwicklung) als auch die Planentwicklung komplett begleitet.
  2. Planungsmittel sowie Mittel zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen werden im Wirtschaftsplan der Lübecker Schwimmbäder geordnet. Hierzu werden im Wirt-schaftsplan 2021 zunächst 100 TEUR veranschlagt. Die Deckung der Planungsmittel erfolgt aus Eigenmitteln der Lübecker Schwimmbäder.
  3. Die endgültige Entscheidung, ob und wenn ja in welcher Art und Güte die Sanierungsarbeiten zur Ausführung kommen sollen, erfolgt nach Vorliegen der Planungsunterlagen. Die Beratung sowie Beschlussfassung erfolgt dann in der Bürgerschaft nach Vorberatung in den Fachausschüssen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

  1. Die Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder wird beauftragt, die für die Sanierung des Sportbads St. Lorenz erforderlichen Planungen voranzutreiben. Unter dem Arbeitstitel SPORTBAD PLUS ist ein Architekturbüro auszuwählen, welches für das Sanierungsprojekt sowohl die Projektsteuerung (Ausschreibung, LV, Abwicklung) als auch die Planentwicklung komplett begleitet.
  2. Planungsmittel sowie Mittel zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen werden im Wirtschaftsplan der Lübecker Schwimmbäder geordnet. Hierzu werden im Wirt-schaftsplan 2021 zunächst 100 TEUR veranschlagt. Die Deckung der Planungsmittel erfolgt aus Eigenmitteln der Lübecker Schwimmbäder.
  3. Die endgültige Entscheidung, ob und wenn ja in welcher Art und Güte die Sanierungsarbeiten zur Ausführung kommen sollen, erfolgt nach Vorliegen der Planungsunterlagen. Die Beratung sowie Beschlussfassung erfolgt dann in der Bürgerschaft nach Vorberatung in den Fachausschüssen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

29

Nein-Stimmen

15

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 5.3  
Support und Wartung der IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen
Enthält Anlagen
VO/2020/09089  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Puhle (SPD): Ergänzungsantrag zu "Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 1.8.20; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege"
VO/2020/08926-01  
Ö 7.1.1  
AM Katja Mentz (GAL) Änderungsantrag zu VO/2020/08926-01 Ergänzungsantrag zu "Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 1.8.20; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege"
2020/08926-01-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Bericht Situation Schulhof der Holstentor-Gemeinschaftsschule    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse