Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende eröffnet die 15. Sitzung des Schul- und Sportausschusses, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend verpflichtet der Vorsitzende das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Frau Mara-Lena Zeplin (coronabedingt ohne Handschlag) mit den Worten: "Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein".

Der Vorsitzende erläutert kurz den Ablauf der Sitzung. Er verweist darauf, dass der TOP 4.1. bereits in der Bürgerschaft war und somit lediglich eine Information für den Ausschuss sei.

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung um die Nachtrags-TOPs 3.3.1. – VO/2020/008984-01 Antwort auf die Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu Home Schooling und Schulkindbetreuung, 5.2. VO/2020/09130 Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS, 5.3. VO/2020/09089 Support und Wartung der IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen zu erweitern sowie 7.2. VO/2020/09217 Sicherstellung von IT Hardware und Internetanschluss für Schüler*innen von allgemein- und berufsbildenden Schulen.

Herr Haltermann äußert seinen Einwand zur Dinglichkeit des TOP 7.2.. Frau Mentz nimmt dazu Stellung.

Anschließend lässt der Vorsitzende über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die Nachtrags-TOPs 3.3.1. – VO/2020/008984-01 Antwort auf die Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu Home Schooling und Schulkindbetreuung, 5.2. VO/2020/09130 Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS, 5.3. VO/2020/09089 Support und Wartung der IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen sowie 7.2. VO/2020/09217 Sicherstellung von IT Hardware und Internetanschluss für Schüler*innen von allgemein- und berufsbildenden Schulen abstimmen.

Der Ausschuss beschließt unter Bejahung der Dringlichkeit einstimmig, die Tagesordnung um die Nachtrags-TOPs 3.3.1., 5.2. und 5.3. zu erweitern.

Bei Nachtrags-TOP 7.2. wird die zur Erweiterung der Tagesordnung erforderliche die Mehrheit von 2/3 der gesetzlichen Zahl der AM nicht erreicht, sodass die Erweiterung der Tagesordnung um diesen TOP vom  Ausschuss abgelehnt ist.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine weiteren Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Damit ist die Tagesordnung einschließlich der beschlossenen Nachtrags-TOPs 3.3.1., 5.2. und 5.3. im Wege der Dringlichkeit einstimmig festgestellt.