Tagesordnung - 15. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020
SI/2020/795  
   
   
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.1.1  
Statusbericht DigitalPakt 2    
Ö 3.1.2  
Lübecker Schwimmbäder    
Ö 3.1.3  
VHS    
Ö 3.2  
Anfragen    
Ö 3.2.1  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Aktueller Sachstand Planung von vier Sporthallen in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09118  
Ö 3.3  
Antworten    
Ö 3.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zu Home Schooling und Schulkindbetreuung
Enthält Anlagen
VO/2020/08984-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Genehmigung des Haushalts 2020 der Hansestadt Lübeck (Gem. Beschluss des Hauptausschusses vom 26.05.2020)
Enthält Anlagen
VO/2020/08895  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vorlage zur über- und außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maßnahmen Oberschule zum Dom Erneuerung Chemie und Erneuerung Physik in Höhe von 464.955,74 Euro.
VO/2020/09121  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft stellt für die Maßnahme Gymnasium/OzD Erneuerung Chemieraum

(PSK 217001 120 7831/7832/7851) sowie für die Maßnahme Gymnasium/OzD Erneuerung Physik (PSK 217001 121 7831/7832/7851) über- und außerplanmäßig Haushaltsmittel in Höhe von 464.955,74 Euro gemäß §95d(1) GO im Haushaltsplan 2020 bereit.

 

   
    20.08.2020 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft stellt für die Maßnahme Gymnasium/OzD Erneuerung Chemieraum

(PSK 217001 120 7831/7832/7851) sowie für die Maßnahme Gymnasium/OzD Erneuerung Physik (PSK 217001 121 7831/7832/7851) über- und außerplanmäßig Haushaltsmittel in Höhe von 464.955,74 Euro gemäß §95d(1) GO im Haushaltsplan 2020 bereit.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.08.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft stellt für die Maßnahme Gymnasium/OzD Erneuerung Chemieraum

(PSK 217001 120 7831/7832/7851) sowie für die Maßnahme Gymnasium/OzD Erneuerung Physik (PSK 217001 121 7831/7832/7851) über- und außerplanmäßig Haushaltsmittel in Höhe von 464.955,74 Euro gemäß §95d(1) GO im Haushaltsplan 2020 bereit.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgeschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft stellt für die Maßnahme Gymnasium/OzD Erneuerung Chemieraum

(PSK 217001 120 7831/7832/7851) sowie für die Maßnahme Gymnasium/OzD Erneuerung Physik (PSK 217001 121 7831/7832/7851) über- und außerplanmäßig Haushaltsmittel in Höhe von 464.955,74 Euro gemäß §95d(1) GO im Haushaltsplan 2020 bereit.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

 

Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS
Enthält Anlagen
VO/2020/09130  
Ö 5.3  
Support und Wartung der IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen
Enthält Anlagen
VO/2020/09089  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Puhle (SPD): Ergänzungsantrag zu "Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 1.8.20; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege"
VO/2020/08926-01  
Ö 7.1.1  
AM Katja Mentz (GAL) Änderungsantrag zu VO/2020/08926-01 Ergänzungsantrag zu "Teilweise Inkraftsetzung der Kita-Reform Schleswig-Holstein zum 1.8.20; Neufassung der Sozialstaffelsatzung, der Elternbeitragssatzung Kindertagespflege"
2020/08926-01-01  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Bericht Situation Schulhof der Holstentor-Gemeinschaftsschule    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse