Tagesordnung - 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 16 vom 11.05.20 ÖFFENTLICH
Anlage I Auswirkungen Arbeitsmarkt
Anlage II Austauschblatt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020
SI/2020/669  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020)
VO/2020/08720  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernhard Simon (CDU) zur Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck
VO/2020/08890  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020)
VO/2020/08669  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

   
    27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.30 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    09.03.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die Sitzung im Mai  zu vertagen.

(15 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    11.05.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag auf

die Sitzung im Juni zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

 

   
    18.05.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 15.06.2020.
 

 

   
    08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Hansestadt Lübeck bekennt sich zu dem Ziel möglichst vielen Menschen in unserer Stadt das Leben im eigenen Wohneigentum zu ermöglichen. Wohneigentum darf kein Privileg der gesellschaftlichen Elite sein, sondern muss auch zugänglich für die Mitte der Bevölkerung sein. Der Bürgermeister ist aufgefordert der Bürgerschaft einen Maßnahmenkatalog zur Steigerung der Wohneigentumsquote (aktuell: 29%) zum Beschluss vorzulegen. Hierin ist ein Zielwert für den Zeitraum bis 2030 zu formulieren. Die Fachverbände der Immobilienwirtschaft sind in die Erstellung des Maßnahmenkatalogs einzubinden.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Lehrke mehrheitlich ab.

(4 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

lehnt den Antrag des AM Grädner mehrheitlich ab.

(6 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enthaltung)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

den Antrag abzulehnen.

(4 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

14

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig um eine Sitzung auf den 17.08.2020.
 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig auf den 07.09.2020.
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - zurückgezogen
   

Frau Jansen teilt mit, dass dieser Antrag von ihrer Fraktion zurückgezogen werde.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x


 

 

Ö 6.2  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/08799  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019' (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.)
VO/2019/08495-02  
Ö 6.4  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.)
VO/2019/08495-03  
Ö 6.5  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.)
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu Lübecker Weihnachtsmärkten
VO/2020/08980  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
N 13.2     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld 10a      
N 13.3     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 13.4     Aufhebung des Beschlusses (VO 2017/05166) zur Bestellung eines Erbbaurechts für ein Parkhaus in Travemünde, Am Lotsenberg      
N 13.4.1     Änderungsantrag des AM Krause (CDU-Fraktion) zu VO/2020/08862 - Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Parkhaus in Travemünde      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kieperhorst      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 13.8     Verkauf eines Baugrundstückes im Falkenhusener Weg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 16 vom 11.05.20 ÖFFENTLICH (367 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Auswirkungen Arbeitsmarkt (1495 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Austauschblatt (91 KB)