Tagesordnung - 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 16 vom 11.05.20 ÖFFENTLICH
Anlage I Auswirkungen Arbeitsmarkt
Anlage II Austauschblatt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020
SI/2020/669  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020)
VO/2020/08720  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitgliedes Bernhard Simon (CDU) zur Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck
VO/2020/08890  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage des Ausschussmitglieds Bernhard Simon (CDU) in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am 09.03.2020 unter TOP 3.4 (VO/2020/8720).
 

 

   
    08.06.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Antwort:

Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ

bauen zu können?

Zurzeit stehen keine geeigneten Flächen zur Verfügung, die unmittelbar für die Errichtung

weiterer MFZ in Betracht kommen.

 

In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum,

Dritte)?

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hält die Flächen nördlich der Universitätsstraße

für geeignet, um hier neben anderen Nutzungen auch weitere MFZ entwickeln zu können.

Die Flächen befinden sich teilweise im Eigentum des UKSH und teilweise im Eigentum der

Universität zu Lübeck (UzL). Inwieweit die Entwicklungsvorstellungen der heutigen Nutzer/

Eigentümer noch Raum für weitere MFZ lassen, kann gegenwärtig noch nicht gesagt

werden.

 

Darüber hinaus ist auch die bisher unbebaute Fläche unmittelbar neben dem Multifunktionscenter 1 (Maria-Goeppert-Straße 1) für die Errichtung eines weiteren MFZ geeignet. Die Fläche befindet sich teilweise in städtischem und teilweise in Landeseigentum. Geplant ist hier die Errichtung eines Neubaus für die Technische Hochschule, der gemäß Konzept der TH neben Hochschuleinrichtungen u.a. auch Anwendungslabore und -flächen für Projekte mit externen Kooperationspartnern, Seminar- und Konferenzräume sowie Einrichtungen zur Transfer- und Gründungsberatung für den Wissenschaftscampus aufnehmen soll. Für die Umsetzung dieses Projektes sollen die städtischen Flächen an das Land veräußert werden.

 

Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen:

a) Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil

Hier liegen Bauanträge für ein Studentenwohnheim und ein Boardinghaus vor.

 

b) Schärenweg

Gemäß Entwurf des Bebauungsplans 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - sollen auf der Fläche zwischen Schärenweg und Bahnhaltpunkt Hochschulstadtteil ausschließlich Wohnnutzungen für unterschiedliche Zielgruppen entwickelt werden. Vorgesehen sind Bauflächen für studentisches Wohnen, für geförderten (sozialen) Wohnungsbau, sowie Grundstücke für eine Reihen- und Doppelhausbebauung.

 

c) Areal des UKSH nördlich der Universitätsstraße

Die Entwicklungsperspektiven des Areals nördlich der Universitätsstraße sind im Rahmen des geplanten Bebauungsplanverfahrens bzw. vor Einleitung des Verfahrens noch mit den heutigen Nutzern/Eigentümern abzustimmen (siehe unten).

 

Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B.

studentisches Wohnen)?

Ja, der Bereich nördlich der Universitätsstraße eignet sich sowohl für MFZ als auch für studentisches Wohnen. Es ist zu prüfen, inwieweit beide Nutzungen dort verortet werden können. Die UzL beabsichtigt zudem, auf den Flächen eigene Einrichtungen, wie z.B. ein Parkhaus, unterzubringen.

 


Was macht die Stadt bzw. Stadtnahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung beabsichtigt, für die Flächen im Eigentum der

UzL einen Bebauungsplan aufzustellen, der sowohl Nachverdichtungsmöglichkeiten im Bestand, wie auch Erweiterungsflächen am südlichen Rand entwickeln soll. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans soll auch die Flächen nördlich der Universitätsstraße sowie der Straße selbst umfassen. Mit dem Bebauungsplanverfahren ist, aufgrund anderweitiger Planungsaufgaben des Bereichs Stadtplanung und Bauordnung und noch erforderlicher Abstimmungen mit dem Land, noch nicht begonnen worden. Es ist beabsichtigt, das Bebauungsplanverfahren, nach Abschluss der erforderlichen Vorabstimmungen und der Verständigung auf ein gemeinsames Entwicklungskonzept, einzuleiten. Angestrebt wird ein Abschluss des Verfahrens in 2022.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antwort der Verwaltung

zur Kenntnis.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.1.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Anfrage des Ausschussmitglieds Bernhard Simon (CDU) in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde am 09.03.2020 unter TOP 3.4 (VO/2020/8720).

 

Welche Flächen stehen im Umfeld des Campus Lübeck zur Verfügung, um neue MFZ bauen zu können?

Zurzeit stehen keine geeigneten Flächen zur Verfügung, die unmittelbar für die Errichtung weiterer MFZ in Betracht kommen.

 

In wessen Eigentum befinden sich geeignete Flächen (Stadt, KWL, Technikzentrum, Dritte)?

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hält die Flächen nördlich der Universitätsstraße für geeignet, um hier neben anderen Nutzungen auch weitere MFZ ent­wickeln zu können. Die Flächen befinden sich teilweise im Eigentum des UKSH und teilweise im Eigentum der Universität zu Lübeck (UzL). Inwieweit die Entwicklungsvorstellungen der heutigen Nutzer/Eigentümer noch Raum für weitere MFZ lassen, kann gegenwärtig noch nicht gesagt werden.

Darüber hinaus ist auch die bisher unbebaute Fläche unmittelbar neben dem Multifunktions­center 1 (Maria-Goeppert-Straße 1) für die Errichtung eines weiteren MFZ geeignet. Die Fläche befindet sich teilweise in städtischem und teilweise in Landeseigentum. Geplant ist hier die Errichtung eines Neubaus für die Technische Hochschule, der gemäß Konzept der TH neben Hochschuleinrichtungen u.a. auch Anwendungslabore und flächen für Projekte mit externen Kooperationspartnern, Seminar- und Konferenzräume sowie Einrichtungen zur Transfer- und Gründungsberatung für den Wissenschaftscampus aufnehmen soll. Für die Umsetzung dieses Projektes sollen die städtischen Flächen an das Land veräußert werden.

 

Wie ist insbesondere der aktuelle Planungsstand bei folgenden Flächen:

a) Ehemaliges Aldi-Areal Hochschulstadtteil

Hier liegen Bauanträge für ein Studentenwohnheim und ein Boardinghaus vor.

 

b) Schärenweg

Gemäß Entwurf des Bebauungsplans 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - sollen auf der Fläche zwischen Schärenweg und Bahnhaltpunkt Hochschulstadtteil ausschließlich Wohn­nutzungen für unterschiedliche Zielgruppen entwickelt werden. Vorgesehen sind Bauflächen für studentisches Wohnen, für geförderten (sozialen) Wohnungsbau, sowie Grundstücke für eine Reihen- und Doppelhausbebauung.

 

c) Areal des UKSH nördlich der Universitätsstraße

Die Entwicklungsperspektiven des Areals nördlich der Universitätsstraße sind im Rahmen des geplanten Bebauungsplanverfahrens bzw. vor Einleitung des Verfahrens noch mit den heutigen Nutzern/Eigentümern abzustimmen (siehe unten).

 

Gibt es konkurrierende Planungen, die der Schaffung neuer MFZ entgegenstehen (z.B. studentisches Wohnen)?

Ja, der Bereich nördlich der Universitätsstraße eignet sich sowohl für MFZ als auch für stu­dentisches Wohnen. Es ist zu prüfen, inwieweit beide Nutzungen dort verortet werden kön­nen.

Die UzL beabsichtigt zudem, auf den Flächen eigene Einrichtungen, wie z.B. ein Parkhaus, unterzubringen.

 

Was macht die Stadt bzw. Stadtnahe Aufgabenträger, um neue MFZ in Campusnähe zu schaffen? Welcher Zeitraum ist hierfür vorgesehen?

Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung beabsichtigt, für  die Flächen im Eigentum der UzL einen Bebauungsplan aufzustellen, der sowohl Nachverdichtungsmöglichkeiten im Bestand, wie auch Erweiterungsflächen am südlichen Rand entwickeln soll. Der Geltungs­bereich des Bebauungsplans soll auch die Flächen nördlich der Universitätsstraße sowie der Straße selbst umfassen.

Mit dem Bebauungsplanverfahren ist, aufgrund anderweitiger Planungsaufgaben des Bereichs Stadtplanung und Bauordnung und noch erforderlicher Abstimmungen mit dem Land, noch nicht begonnen worden. Es ist beabsichtigt, das Bebauungsplanverfahren, nach Abschluss der erforderlichen Vorabstimmungen und der Verständigung auf ein gemeinsames Entwicklungskonzept, einzuleiten. Angestrebt wird ein Abschluss des Verfahrens in 2022.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss nimmt die Antwort zur Kenntnis.
 

 

Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über den aktuellen Stand zur Aufstellung des Bebauungsplanes 01.77.00 Nördliche Wallhalbinsel (PIH-Konzept)
Enthält Anlagen
VO/2020/08879  
Ö 5  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! (zurückgestellt in der 16. Sitzung des WiA & KBT-A am 11.05.2020)
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (Überweisung in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege und den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2020/08799  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019' (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.)
VO/2019/08495-02  
Ö 6.4  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.)
VO/2019/08495-03  
Ö 6.5  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019 (Überweisung in den Bauausschuss, Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der Wohnungsmarktbericht 2019 wurde hierzu in der Bürgerschaft als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.)
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu Lübecker Weihnachtsmärkten
VO/2020/08980  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung vom 11.05.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld      
N 13.2     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Leuchtenfeld 10a      
N 13.3     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe      
N 13.4     Aufhebung des Beschlusses (VO 2017/05166) zur Bestellung eines Erbbaurechts für ein Parkhaus in Travemünde, Am Lotsenberg      
N 13.4.1     Änderungsantrag des AM Krause (CDU-Fraktion) zu VO/2020/08862 - Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Parkhaus in Travemünde      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Kieperhorst      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 13.8     Verkauf eines Baugrundstückes im Falkenhusener Weg      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 16 vom 11.05.20 ÖFFENTLICH (367 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Auswirkungen Arbeitsmarkt (1495 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Austauschblatt (91 KB)