Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Festsaal der Vorwerker Diakonie
Ort: Triftstraße 139-143, 23554 Lübeck, Gebäude 141 g
Anlagen:
Lageplan_VD_2020
Finanzierungsplan Sicher. Feiern. Lübeck
Fragenkatalog Externes Büro final
Niederschrift öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019
SI/2019/487  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Einrichtungen der Obdachlosenhilfe
VO/2020/08571  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen): Kulturelle Teilhabe geflüchteter Menschen in Lübeck
VO/2020/08556  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1) Welche Möglichkeiten bestehen (ausgenommen der Vermittlung von Restkarten über die Kulturtafel) für in Lübeck ansässige geflüchtete Menschen mit und ohne Aufenthaltstitel ohne finanziellen Eigenaufwand an den kulturellen Angeboten und Veranstaltungen der Stadt teilhaben zu können?

1a) Welche Hindernisse bestehen in diesem Kontext?  

2) Gibt es Handlungen und Maßnahmen seitens der Stadt, Flüchtlingen, die sich in einem laufenden Asylverfahren befinden, kostenfreie kulturelle Teilhabe in Lübeck zu ermöglichen?

2a) Wenn, ja: Welche und in welchem Umfang? 

2b) Wenn, nein: Welche Hindernisse bestehen? Sind entsprechende Maßnahmen geplant, um geflüchteten Menschen, die sich in einem laufenden Asylverfahren befinden, die kulturelle Teilhabe in Lübeck kostenfrei zu ermöglichen?              

3) Besteht die Möglichkeit seitens der Stadt eine Kooperationsvereinbarung mit den kommunalen und freien kulturellen Einrichtungen in Lübeck abzuschließen, um geflüchteten Menschen kostenfrei ein kleines, aber festes Kontingent an Eintrittskarten für kulturelle Institutionen und Veranstaltungen bereitzustellen?

3a) Wenn ja: Mit welchen Kosten für die Stadt ist zu rechnen?  

 

 

   
    04.02.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

1) Welche Möglichkeiten bestehen (ausgenommen der Vermittlung von Restkarten über die Kulturtafel) für in Lübeck ansässige geflüchtete Menschen mit und ohne Aufenthaltstitel ohne finanziellen Eigenaufwand an den kulturellen Angeboten und Veranstaltungen der Stadt teilhaben zu können?

1a) Welche Hindernisse bestehen in diesem Kontext?  

2) Gibt es Handlungen und Maßnahmen seitens der Stadt, Flüchtlingen, die sich in einem laufenden Asylverfahren befinden, kostenfreie kulturelle Teilhabe in Lübeck zu ermöglichen?

2a) Wenn, ja: Welche und in welchem Umfang? 

2b) Wenn, nein: Welche Hindernisse bestehen? Sind entsprechende Maßnahmen geplant, um geflüchteten Menschen, die sich in einem laufenden Asylverfahren befinden, die kulturelle Teilhabe in Lübeck kostenfrei zu ermöglichen?              

3) Besteht die Möglichkeit seitens der Stadt eine Kooperationsvereinbarung mit den kommunalen und freien kulturellen Einrichtungen in Lübeck abzuschließen, um geflüchteten Menschen kostenfrei ein kleines, aber festes Kontingent an Eintrittskarten für kulturelle Institutionen und Veranstaltungen bereitzustellen?

3a) Wenn ja: Mit welchen Kosten für die Stadt ist zu rechnen?  

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Müller zur Armutsgefährdung
VO/2019/08250-01  
Ö 3.4  
"Vision 2030" der städtischen SIE - Fragenkatalog externe Gutachter (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.5  
Anfrage des AM Gabriele Friemer (Die Unabhängigen): Runder Tisch Foodsharing
VO/2020/08601  
Ö 3.6  
AM Aneta Wolter (CDU): Auswirkungen des Sicherheitspaktes zwischen Polizei und Hansestadt Lübeck auf suchtkranke Menschen
VO/2020/08635  
Ö 3.7  
Sachstand Epunkt    
Ö 3.8  
Sachstand Wahl Behindertenbeirat    
Ö 3.9  
Bereichsleitung Gesundheitsamt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wohnungsmarktbericht 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08495  
Ö 4.2  
Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft
VO/2019/08003  
Ö 4.3  
Aktuelle Entwicklungen in der Vorwerker Diakonie    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vorlage "Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2019/08454  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen (Der Antrag wurde in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Soziales überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08082-05  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan_VD_2020 (969 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Finanzierungsplan Sicher. Feiern. Lübeck (445 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Fragenkatalog Externes Büro final (1263 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Niederschrift öffentlich (176 KB)