Auszug - Anfrage des AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen): Kulturelle Teilhabe geflüchteter Menschen in Lübeck
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Schwartz verweist hierzu auf die Lübeck-Card. Auf Antrag kann diese auch von den Geflüchteten genutzt werden und damit wird eine kulturelle Teilhabe möglich gemacht.
Frau Seeberger ergänzt, dass es auch aus Mitteln des Integrationsfonds Projekte gibt und oder noch geplant sind, die den Geflüchteten eine kulturelle Teilhabe ermöglichen
Frau Rummert berichtet von den MaTZ-Projekten (Maßnahmen zur Teilhabe und Zusammenhalt). Es wurden vier Angebote ausgewählt und beantragt. Drei der beantragten Projekte sind sogar kostenfrei, wie z.B. die Erstellung einer mehrsprachigen Zeitung.
Die Durchführung der Projekte ist noch in 2020 geplant.
Anfrage:
1) Welche Möglichkeiten bestehen (ausgenommen der Vermittlung von Restkarten über die Kulturtafel) für in Lübeck ansässige geflüchtete Menschen mit und ohne Aufenthaltstitel ohne finanziellen Eigenaufwand an den kulturellen Angeboten und Veranstaltungen der Stadt teilhaben zu können?
1a) Welche Hindernisse bestehen in diesem Kontext?
2) Gibt es Handlungen und Maßnahmen seitens der Stadt, Flüchtlingen, die sich in einem laufenden Asylverfahren befinden, kostenfreie kulturelle Teilhabe in Lübeck zu ermöglichen?
2a) Wenn, ja: Welche und in welchem Umfang?
2b) Wenn, nein: Welche Hindernisse bestehen? Sind entsprechende Maßnahmen geplant, um geflüchteten Menschen, die sich in einem laufenden Asylverfahren befinden, die kulturelle Teilhabe in Lübeck kostenfrei zu ermöglichen?
3) Besteht die Möglichkeit seitens der Stadt eine Kooperationsvereinbarung mit den kommunalen und freien kulturellen Einrichtungen in Lübeck abzuschließen, um geflüchteten Menschen kostenfrei ein kleines, aber festes Kontingent an Eintrittskarten für kulturelle Institutionen und Veranstaltungen bereitzustellen?
3a) Wenn ja: Mit welchen Kosten für die Stadt ist zu rechnen?
Abstimmungsergebnis
| einstimmige Annahme |
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einstimmige Ablehnung |
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Ja-Stimmen |
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Nein-Stimmen |
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Enthaltungen |
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Kenntnisnahme | X | |
Vertagung |
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Ohne Votum |
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