Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales

Bezeichnung:	14. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 04.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:29	Anlass:	Sitzung
Raum:	Festsaal der Vorwerker Diakonie
Ort:	Triftstraße 139-143, 23554 Lübeck, Gebäude 141 g


Anlagen:
Lageplan_VD_2020
Finanzierungsplan Sicher. Feiern. Lübeck
Fragenkatalog Externes Büro final
Niederschrift öffentlich

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019	SI/2019/487
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Einrichtungen der Obdachlosenhilfe	VO/2020/08571
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Wie wird die Aufnahme in den Einrichtungen der Obdachlosenhilfe gehandhabt, wenn die Belegung bei 100% ist? Welche Kriterien sind zur Unterbringung im Hotel zu prüfen? Wie viele Obdachlose werden in Hotels untergebracht? Wieviel kostet ein Platz für Obdachlose in einer Unterkunft der Hansestadt? Sind Eigenanteile durch die Hilfebedürftigen zu erbringen? Bitte pro Einrichtung antworten! Welche Maßnahmen werden, mit welchem Erfolg ergriffen um die Hilfebedürftigen in Wohnungen unterzubringen? Wie ist die Personalausstattung der Obdachlosenunterkünfte? Wird das Personal der Obdachlosenunterkünfte regelmäßig fortgebildet? Bitte stellen sie die erfolgten Fortbildungen dar! (Zeitpunkt und Thema) Wie sind die hygienischen Zustände in den Einrichtungen für Obdachlose? Wie beurteilt die Verwaltung, insbesondere das Gesundheitsamt, diese? Welche Aufgaben und Pflichten sind im Budgetvertrag zwischen der Stadt Lübeck und Vorwerker Diakonie geregelt? Können die Konzepte und Verträge der Einrichtungen vorgelegt werden? Wie lang ist die durchschnittliche Verweildauer pro Einrichtung? Wie lang ist die durchschnittliche Verweildauer in Hotels? Wie viele aktive hauptamtliche Streetworker:innen gibt es, im Bereich der Obdachlosenhilfe zurzeit?

	04.02.2020 - Ausschuss für Soziales
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Anfrage: Wie wird die Aufnahme in den Einrichtungen der Obdachlosenhilfe gehandhabt, wenn die Belegung bei 100% ist? Welche Kriterien sind zur Unterbringung im Hotel zu prüfen? Wie viele Obdachlose werden in Hotels untergebracht? Wieviel kostet ein Platz für Obdachlose in einer Unterkunft der Hansestadt? Sind Eigenanteile durch die Hilfebedürftigen zu erbringen? Bitte pro Einrichtung antworten! Welche Maßnahmen werden, mit welchem Erfolg ergriffen um die Hilfebedürftigen in Wohnungen unterzubringen? Wie ist die Personalausstattung der Obdachlosenunterkünfte? Wird das Personal der Obdachlosenunterkünfte regelmäßig fortgebildet? Bitte stellen sie die erfolgten Fortbildungen dar! (Zeitpunkt und Thema) Wie sind die hygienischen Zustände in den Einrichtungen für Obdachlose? Wie beurteilt die Verwaltung, insbesondere das Gesundheitsamt, diese? Welche Aufgaben und Pflichten sind im Budgetvertrag zwischen der Stadt Lübeck und Vorwerker Diakonie geregelt? Können die Konzepte und Verträge der Einrichtungen vorgelegt werden? Wie lang ist die durchschnittliche Verweildauer pro Einrichtung? Wie lang ist die durchschnittliche Verweildauer in Hotels? Wie viele aktive hauptamtliche Streetworker:innen gibt es, im Bereich der Obdachlosenhilfe zurzeit?
Ö 3.2		Anfrage des AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen): Kulturelle Teilhabe geflüchteter Menschen in Lübeck	VO/2020/08556
Ö 3.3		Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Müller zur Armutsgefährdung	VO/2019/08250-01
Ö 3.4		"Vision 2030" der städtischen SIE - Fragenkatalog externe Gutachter (Anlage wird nachgereicht)
Ö 3.5		Anfrage des AM Gabriele Friemer (Die Unabhängigen): Runder Tisch Foodsharing	VO/2020/08601
Ö 3.6		AM Aneta Wolter (CDU): Auswirkungen des Sicherheitspaktes zwischen Polizei und Hansestadt Lübeck auf suchtkranke Menschen	VO/2020/08635
Ö 3.7		Sachstand Epunkt
Ö 3.8		Sachstand Wahl Behindertenbeirat
Ö 3.9		Bereichsleitung Gesundheitsamt
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Wohnungsmarktbericht 2019	VO/2019/08495
Ö 4.2		Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft	VO/2019/08003
Ö 4.3		Aktuelle Entwicklungen in der Vorwerker Diakonie
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Vorlage "Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck"	VO/2019/08454
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen (Der Antrag wurde in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Soziales überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)	VO/2019/08082-05
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"	VO/2019/08275
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Lageplan_VD_2020 (969 KB)
	2	öffentlich	Finanzierungsplan Sicher. Feiern. Lübeck (445 KB)
	3	öffentlich	Fragenkatalog Externes Büro final (1263 KB)
	5	öffentlich	Niederschrift öffentlich (176 KB)

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