Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 04.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Festsaal der Vorwerker Diakonie
Ort: Triftstraße 139-143, 23554 Lübeck, Gebäude 141 g
Anlagen:
Lageplan_VD_2020
Finanzierungsplan Sicher. Feiern. Lübeck
Fragenkatalog Externes Büro final
Niederschrift öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019
SI/2019/487  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Einrichtungen der Obdachlosenhilfe
VO/2020/08571  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen): Kulturelle Teilhabe geflüchteter Menschen in Lübeck
VO/2020/08556  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Andreas Müller zur Armutsgefährdung
VO/2019/08250-01  
Ö 3.4  
"Vision 2030" der städtischen SIE - Fragenkatalog externe Gutachter (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.5  
Anfrage des AM Gabriele Friemer (Die Unabhängigen): Runder Tisch Foodsharing
VO/2020/08601  
Ö 3.6  
AM Aneta Wolter (CDU): Auswirkungen des Sicherheitspaktes zwischen Polizei und Hansestadt Lübeck auf suchtkranke Menschen
VO/2020/08635  
Ö 3.7  
Sachstand Epunkt    
Ö 3.8  
Sachstand Wahl Behindertenbeirat    
Ö 3.9  
Bereichsleitung Gesundheitsamt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Wohnungsmarktbericht 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08495  
Ö 4.2  
Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft
VO/2019/08003  
Ö 4.3  
Aktuelle Entwicklungen in der Vorwerker Diakonie    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vorlage "Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2019/08454  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Gemeinwesenarbeit im Hochschulstadtteil beginnen (Der Antrag wurde in den Jugendhilfeausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Soziales überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/08082-05  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
DIE LINKE: Runder Tisch "Kinderarmut in Lübeck"
VO/2019/08275  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    04.02.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    06.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Ergebnis an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    04.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    02.09.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft den Antrag abzulehnen.
 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - abgelehnt
   

 

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

einen Runden Tisch „Kinderarmut in Lübeck“ einzurichten. Dieser Runde Tisch erarbeitet unter Beteiligung verschiedenster Akteure beispielsweise aus den Wohlfahrtsverbänden, dem Jobcenter, den Wohnungsgesellschaften, dem Gesundheitsbereich, den Sportvereinen, den Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten, weiteren Vereinen und Verbänden, den Schulen und Kindertagesstätten, dem Lübecker Jugendring sowie den Fraktionen einen Maßnahmenplan zur Reduzierung von Kinderarmut in Lübeck.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

30

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan_VD_2020 (969 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Finanzierungsplan Sicher. Feiern. Lübeck (445 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Fragenkatalog Externes Büro final (1263 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Niederschrift öffentlich (176 KB)