Tagesordnung - 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA Juni 2020
Niederschrift JHA Juli 2020
Niederschrift JHA August 2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2020
SI/2020/642  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020
SI/2020/794  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020
SI/2020/790  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Zahlungsavisen für Kindertagespflegepersonen    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Tagesgruppe in Buntekuh
VO/2020/09495  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der ambulanten Tagesgruppe der AWO Buntekuh wurde Seitens des Jugendamtes der Vertrag zum 01. 01.2021 gekündigt.  Zurzeit werden dort 7 Kinder betreut. Drei Kinder stehen auf der Warteliste. Das Projekt fällt Einsparungen zum Opfer. Es werden Gelder für ebenso dringend benötigte Hilfen wie Familienhebammen umgeschichtet.
 

Dazu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen, nach Möglichkeit mündlich in der Sitzung am 12. November 2020, mit schriftlicher Nachreichung ggf. offener Fragen:

 

  1. Wo werden die Kinder künftig betreut, die derzeit in der o.g. Gruppe sind?  Gibt es bereits Ersatzplätze in pädagogisch gleichwertigen Einrichtungen? Wenn ja, wo?

 

  1. Wurden die Familien seitens des Jugendamtes auf die Veränderung vorbereitet? Wann wurde ein Einrichtungswechsel in den Hilfeplänen der Kinder aufgenommen und neue Zielvereinbarungen getroffen? 

 

2019 wurde eine zusätzliche Tagesgruppe von den Trägern Kinderwege und Vorwerker Diakonie gegründet. Die Begründung dafür war: „Die Gruppe war nötig geworden nachdem der Bereich Familienhilfe/Jugendamt der Hansestadt Lübeck einen zunehmenden Bedarf festgestellt hatte.“

 

  1. Inwiefern hat sich der Bedarf seitdem verändert?
     
  2. Wurden auch andere Verträge mit Einrichtungen der Familienhilfen gekündigt?
     
  3. Welche Mittel würden benötigt, um die Einrichtung weiter zu unterhalten?


 

 

 

   
    12.11.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

Anfrage:

Der ambulanten Tagesgruppe der AWO Buntekuh wurde Seitens des Jugendamtes der Vertrag zum 01. 01.2021 gekündigt.  Zurzeit werden dort 7 Kinder betreut. Drei Kinder stehen auf der Warteliste. Das Projekt fällt Einsparungen zum Opfer. Es werden Gelder für ebenso dringend benötigte Hilfen wie Familienhebammen umgeschichtet.
 

Dazu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen, nach Möglichkeit mündlich in der Sitzung am 12. November 2020, mit schriftlicher Nachreichung ggf. offener Fragen:

 

  1. Wo werden die Kinder künftig betreut, die derzeit in der o.g. Gruppe sind?  Gibt es bereits Ersatzplätze in pädagogisch gleichwertigen Einrichtungen? Wenn ja, wo?

 

  1. Wurden die Familien seitens des Jugendamtes auf die Veränderung vorbereitet? Wann wurde ein Einrichtungswechsel in den Hilfeplänen der Kinder aufgenommen und neue Zielvereinbarungen getroffen? 

 

2019 wurde eine zusätzliche Tagesgruppe von den Trägern Kinderwege und Vorwerker Diakonie gegründet. Die Begründung dafür war: „Die Gruppe war nötig geworden nachdem der Bereich Familienhilfe/Jugendamt der Hansestadt Lübeck einen zunehmenden Bedarf festgestellt hatte.“

 

  1. Inwiefern hat sich der Bedarf seitdem verändert?
     
  2. Wurden auch andere Verträge mit Einrichtungen der Familienhilfen gekündigt?
     

Welche Mittel würden benötigt, um die Einrichtung weiter zu unterhalten?
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    11.03.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Der ambulanten Tagesgruppe der AWO Buntekuh wurde Seitens des Jugendamtes der Vertrag zum 01. 01.2021 gekündigt.  Zurzeit werden dort 7 Kinder betreut. Drei Kinder stehen auf der Warteliste. Das Projekt fällt Einsparungen zum Opfer. Es werden Gelder für ebenso dringend benötigte Hilfen wie Familienhebammen umgeschichtet.
 

Dazu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen, nach Möglichkeit mündlich in der Sitzung am 12. November 2020, mit schriftlicher Nachreichung ggf. offener Fragen:

 

  1. Wo werden die Kinder künftig betreut, die derzeit in der o.g. Gruppe sind?  Gibt es bereits Ersatzplätze in pädagogisch gleichwertigen Einrichtungen? Wenn ja, wo?

 

  1. Wurden die Familien seitens des Jugendamtes auf die Veränderung vorbereitet? Wann wurde ein Einrichtungswechsel in den Hilfeplänen der Kinder aufgenommen und neue Zielvereinbarungen getroffen? 

 

2019 wurde eine zusätzliche Tagesgruppe von den Trägern Kinderwege und Vorwerker Diakonie gegründet. Die Begründung dafür war: „Die Gruppe war nötig geworden nachdem der Bereich Familienhilfe/Jugendamt der Hansestadt Lübeck einen zunehmenden Bedarf festgestellt hatte.“

 

  1. Inwiefern hat sich der Bedarf seitdem verändert?
     
  2. Wurden auch andere Verträge mit Einrichtungen der Familienhilfen gekündigt?
     
  3. Welche Mittel würden benötigt, um die Einrichtung weiter zu unterhalten?


 

 

Ö 4.3  
Fragen der KEV/SEV zu Schließungen aufgrund Covid-19 und Personalsituation
VO/2020/09506  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Wohnraum für junge Erwachsene aus stationären Maßnahmen (mdl. Bericht)    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
aktueller Sachstand Verkauf Gebäude Röhre / Koki (mdl. Bericht)    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2020/09332  
Ö 6.2  
Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung 2020/21 ff Ergänzung der aktuellen Kita-Bedarfsplanung (VO/2020/08597) i. S. d. Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG
Enthält Anlagen
VO/2020/09444  
Ö 6.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2022/23 ff.
Enthält Anlagen
VO/2020/09446  
Ö 6.4  
Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit
Enthält Anlagen
VO/2020/09440  
Ö 6.5  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Migrant:innen
VO/2020/09447  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Übernahme des Antrages von AM Puhle (SPD) in den Jugendhilfeausschuss: AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag: Aktuelle Situation der offenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote
VO/2020/09466-01  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA Juni 2020 (212 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Juli 2020 (187 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift JHA August 2020 (110 KB)