Tagesordnung - 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 12.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 18:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Musik- und Kongresshalle
Ort:	Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift JHA Juni 2020
Niederschrift JHA Juli 2020
Niederschrift JHA August 2020

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2020

SI/2020/642

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020

SI/2020/794

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Zahlungsavisen für Kindertagespflegepersonen

Ö 4.2

Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Tagesgruppe in Buntekuh

VO/2020/09495

Ö 4.3

Fragen der KEV/SEV zu Schließungen aufgrund Covid-19 und Personalsituation

VO/2020/09506

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Wohnraum für junge Erwachsene aus stationären Maßnahmen (mdl. Bericht)

Ö 5.2

aktueller Sachstand Verkauf Gebäude Röhre / Koki (mdl. Bericht)

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe

VO/2020/09332

Ö 6.2

Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung 2020/21 ff Ergänzung der aktuellen Kita-Bedarfsplanung (VO/2020/08597) i. S. d. Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG

VO/2020/09444

Ö 6.3

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2022/23 ff.

VO/2020/09446

Ö 6.4

Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit

VO/2020/09440

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.01.2021 in Kraft.

12.11.2020 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.4 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.01.2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	11
	Nein-Stimmen	2
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

24.11.2020 - Hauptausschuss

Ö 5.24 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.01.2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	8
	Nein-Stimmen	7
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.8 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit wird beschlossen. Die Satzung tritt zum 01.01.2021 in Kraft.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	27
	Nein-Stimmen	17
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

Ö 6.5

Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Migrant:innen

VO/2020/09447

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8.1

Übernahme des Antrages von AM Puhle (SPD) in den Jugendhilfeausschuss: AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag: Aktuelle Situation der offenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote

VO/2020/09466-01

Ö 9

Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift JHA Juni 2020 (212 KB)
	2	öffentlich	Niederschrift JHA Juli 2020 (187 KB)
	3	öffentlich	Niederschrift JHA August 2020 (110 KB)

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