Tagesordnung - 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 12.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 18:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Musik- und Kongresshalle
Ort:	Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift JHA Juni 2020
Niederschrift JHA Juli 2020
Niederschrift JHA August 2020

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2020

SI/2020/642

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020

SI/2020/794

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Zahlungsavisen für Kindertagespflegepersonen

Ö 4.2

Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Tagesgruppe in Buntekuh

VO/2020/09495

Ö 4.3

Fragen der KEV/SEV zu Schließungen aufgrund Covid-19 und Personalsituation

VO/2020/09506

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Wohnraum für junge Erwachsene aus stationären Maßnahmen (mdl. Bericht)

Ö 5.2

aktueller Sachstand Verkauf Gebäude Röhre / Koki (mdl. Bericht)

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe

VO/2020/09332

Ö 6.2

Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung 2020/21 ff Ergänzung der aktuellen Kita-Bedarfsplanung (VO/2020/08597) i. S. d. Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG

VO/2020/09444

Ö 6.3

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2022/23 ff.

VO/2020/09446

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage beschriebene Maßnahme wird in die Kita-Bedarfsplanung i. S. d. KiTaG aufgenommen.

Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2022 für die Umsetzung der Maßnahme beträgt 52.915 Euro, die regelmäßige Bezuschussung mindestens in Höhe von 126.996 Euro jährlich.

12.11.2020 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.3 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die in der Anlage beschriebene Maßnahme wird in die Kita-Bedarfsplanung i. S. d. KiTaG aufgenommen.

Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2022 für die Umsetzung der Maßnahme beträgt 52.915 Euro, die regelmäßige Bezuschussung mindestens in Höhe von 126.996 Euro jährlich.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	12
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

24.11.2020 - Hauptausschuss

Ö 5.27 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die in der Anlage beschriebene Maßnahme wird in die Kita-Bedarfsplanung i. S. d. KiTaG aufgenommen.

Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2022 für die Umsetzung der Maßnahme beträgt 52.915 Euro, die regelmäßige Bezuschussung mindestens in Höhe von 126.996 Euro jährlich.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.16 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die in der Anlage beschriebene Maßnahme wird in die Kita-Bedarfsplanung i. S. d. KiTaG aufgenommen.

Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2022 für die Umsetzung der Maßnahme beträgt 52.915 Euro, die regelmäßige Bezuschussung mindestens in Höhe von 126.996 Euro jährlich.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt

Ö 6.4

Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit

VO/2020/09440

Ö 6.5

Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Migrant:innen

VO/2020/09447

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8.1

Übernahme des Antrages von AM Puhle (SPD) in den Jugendhilfeausschuss: AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag: Aktuelle Situation der offenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote

VO/2020/09466-01

Ö 9

Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift JHA Juni 2020 (212 KB)
	2	öffentlich	Niederschrift JHA Juli 2020 (187 KB)
	3	öffentlich	Niederschrift JHA August 2020 (110 KB)

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