Tagesordnung - 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 12.11.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 18:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Musik- und Kongresshalle
Ort:	Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift JHA Juni 2020
Niederschrift JHA Juli 2020
Niederschrift JHA August 2020

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2020

SI/2020/642

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020

SI/2020/794

Ö 2.3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Zahlungsavisen für Kindertagespflegepersonen

Ö 4.2

Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Tagesgruppe in Buntekuh

VO/2020/09495

Ö 4.3

Fragen der KEV/SEV zu Schließungen aufgrund Covid-19 und Personalsituation

VO/2020/09506

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Wohnraum für junge Erwachsene aus stationären Maßnahmen (mdl. Bericht)

Ö 5.2

aktueller Sachstand Verkauf Gebäude Röhre / Koki (mdl. Bericht)

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe

VO/2020/09332

Ö 6.2

Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung 2020/21 ff Ergänzung der aktuellen Kita-Bedarfsplanung (VO/2020/08597) i. S. d. Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG

VO/2020/09444

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage dargestellt Übersichtstabelle wird als Ergänzung zur Kita-Bedarfsplanung von März 2020 (V0/2020/08597) beschlossen.

12.11.2020 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die in der Anlage dargestellt Übersichtstabelle wird als Ergänzung zur Kita-Bedarfsplanung von März 2020 (V0/2020/08597) beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

24.11.2020 - Hauptausschuss

Ö 5.26 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die in der Anlage dargestellt Übersichtstabelle wird als Ergänzung zur Kita-Bedarfsplanung von März 2020 (V0/2020/08597) beschlossen.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.15 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die in der Anlage dargestellt Übersichtstabelle wird als Ergänzung zur Kita-Bedarfsplanung von März 2020 (V0/2020/08597) beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 6.3

Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2022/23 ff.

VO/2020/09446

Ö 6.4

Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit

VO/2020/09440

Ö 6.5

Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Migrant:innen

VO/2020/09447

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8.1

Übernahme des Antrages von AM Puhle (SPD) in den Jugendhilfeausschuss: AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag: Aktuelle Situation der offenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote

VO/2020/09466-01

Ö 9

Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift JHA Juni 2020 (212 KB)
	2	öffentlich	Niederschrift JHA Juli 2020 (187 KB)
	3	öffentlich	Niederschrift JHA August 2020 (110 KB)

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