Tagesordnung - 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift JHA Juni 2020
Niederschrift JHA Juli 2020
Niederschrift JHA August 2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2020
SI/2020/642  
   
   
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2020
SI/2020/794  
   
   
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020
SI/2020/790  
   
   
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Zahlungsavisen für Kindertagespflegepersonen    
Ö 4.2  
Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Tagesgruppe in Buntekuh
VO/2020/09495  
Ö 4.3  
Fragen der KEV/SEV zu Schließungen aufgrund Covid-19 und Personalsituation
VO/2020/09506  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Wohnraum für junge Erwachsene aus stationären Maßnahmen (mdl. Bericht)    
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
aktueller Sachstand Verkauf Gebäude Röhre / Koki (mdl. Bericht)    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Jugendhilfe
VO/2020/09332  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO

überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2020

1.500.000 €

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

361001000.5331001

 

 

 

272001000.5431008

 

 

362002000.5318001

Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

 

Stadtbibliothek, Sonstige Geschäftsaufwendungen

 

Jugendarbeit,  Zusch. für lfd. Zwecke. soz.o.ähnl. Einrichtungen

2020

 

 

 

 

 

2020

 

 

 

2020

900.000 €

 

 

 

100.000 €

 

 

150.000 €

611001000.4012000

Grundsteuer B, Mehr-erträge

2020

350.000 €

 

Erläuterungen zu den Deckungsbeiträgen:

Die für das Hhj. 2020 im Produkt 361001 Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen geplanten Haushaltsmittel werden nicht im vollen Umfang benötigt.

Im Produkt 272001 können 100 T€ zur Deckung angeboten werden, da sich der für 2020 geplante Umzug der Stadtbibliothek (Bücherarchiv auf dem Priwall) verzögert und nur ein Teilbetrag in 2020 kassenwirksam umgesetzt wird. Für 2021 wurden weitere Haushaltsmittel beantragt.

Im Produkt 362002 Jugendarbeit konnten Corona bedingt verschiedene Maßnahmen nicht umgesetzt werden, was zu geringeren Aufwendungen in Höhe von 150 T€ führt.

In Folge verstärkter Bautätigkeit sind Mehrerträge bei der Grundsteuer B zu verzeichnen, die hier als Deckungsmittel eingesetzt werden können.


 

 

   
    12.11.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO

überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2020

1.500.000 €

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

361001000.5331001

 

 

 

272001000.5431008

 

 

362002000.5318001

Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

 

Stadtbibliothek, Sonstige Geschäftsaufwendungen

 

Jugendarbeit,  Zusch. für lfd. Zwecke. soz.o.ähnl. Einrichtungen

2020

 

 

 

 

 

2020

 

 

 

2020

900.000 €

 

 

 

100.000 €

 

 

150.000 €

611001000.4012000

Grundsteuer B, Mehr-erträge

2020

350.000 €

 

Erläuterungen zu den Deckungsbeiträgen:

Die für das Hhj. 2020 im Produkt 361001 Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen geplanten Haushaltsmittel werden nicht im vollen Umfang benötigt.

Im Produkt 272001 können 100 T€ zur Deckung angeboten werden, da sich der für 2020 geplante Umzug der Stadtbibliothek (Bücherarchiv auf dem Priwall) verzögert und nur ein Teilbetrag in 2020 kassenwirksam umgesetzt wird. Für 2021 wurden weitere Haushaltsmittel beantragt.

Im Produkt 362002 Jugendarbeit konnten Corona bedingt verschiedene Maßnahmen nicht umgesetzt werden, was zu geringeren Aufwendungen in Höhe von 150 T€ hrt.

In Folge verstärkter Bautätigkeit sind Mehrerträge bei der Grundsteuer B zu verzeichnen, die hier als Deckungsmittel eingesetzt werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    24.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.20 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO

überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2020

1.500.000 €

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

361001000.5331001

 

 

 

272001000.5431008

 

 

362002000.5318001

Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

 

Stadtbibliothek, Sonstige Geschäftsaufwendungen

 

Jugendarbeit,  Zusch. für lfd. Zwecke. soz.o.ähnl. Einrichtungen

2020

 

 

 

 

 

2020

 

 

 

2020

900.000 €

 

 

 

100.000 €

 

 

150.000 €

611001000.4012000

Grundsteuer B, Mehr-erträge

2020

350.000 €

 

Erläuterungen zu den Deckungsbeiträgen:

Die für das Hhj. 2020 im Produkt 361001 Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen geplanten Haushaltsmittel werden nicht im vollen Umfang benötigt.

Im Produkt 272001 können 100 T€ zur Deckung angeboten werden, da sich der für 2020 geplante Umzug der Stadtbibliothek (Bücherarchiv auf dem Priwall) verzögert und nur ein Teilbetrag in 2020 kassenwirksam umgesetzt wird. Für 2021 wurden weitere Haushaltsmittel beantragt.

Im Produkt 362002 Jugendarbeit konnten Corona bedingt verschiedene Maßnahmen nicht umgesetzt werden, was zu geringeren Aufwendungen in Höhe von 150 T€hrt.

In Folge verstärkter Bautätigkeit sind Mehrerträge bei der Grundsteuer B zu verzeichnen, die hier als Deckungsmittel eingesetzt werden können.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.11 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

In den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten werden gem. § 95 d Abs. 1 GO

überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

363002000.5331001

Jugendhilfe, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

2020

1.500.000 €

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

361001000.5331001

 

 

 

272001000.5431008

 

 

362002000.5318001

Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen

 

Stadtbibliothek, Sonstige Geschäftsaufwendungen

 

Jugendarbeit,  Zusch. für lfd. Zwecke. soz.o.ähnl. Einrichtungen

2020

 

 

 

 

 

2020

 

 

 

2020

900.000 €

 

 

 

100.000 €

 

 

150.000 €

611001000.4012000

Grundsteuer B, Mehr-erträge

2020

350.000 €

 

Erläuterungen zu den Deckungsbeiträgen:

Die für das Hhj. 2020 im Produkt 361001 Finanzielle Förderung in Kitas, Jugendhilfe außerhalb von Einrichtungen geplanten Haushaltsmittel werden nicht im vollen Umfang benötigt.

Im Produkt 272001 können 100 T€ zur Deckung angeboten werden, da sich der für 2020 geplante Umzug der Stadtbibliothek (Bücherarchiv auf dem Priwall) verzögert und nur ein Teilbetrag in 2020 kassenwirksam umgesetzt wird. Für 2021 wurden weitere Haushaltsmittel beantragt.

Im Produkt 362002 Jugendarbeit konnten Corona bedingt verschiedene Maßnahmen nicht umgesetzt werden, was zu geringeren Aufwendungen in Höhe von 150 T€ führt.

In Folge verstärkter Bautätigkeit sind Mehrerträge bei der Grundsteuer B zu verzeichnen, die hier als Deckungsmittel eingesetzt werden können.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 

Ö 6.2  
Jugendhilfeplanung-Kindertagesbetreuung 2020/21 ff Ergänzung der aktuellen Kita-Bedarfsplanung (VO/2020/08597) i. S. d. Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG
Enthält Anlagen
VO/2020/09444  
Ö 6.3  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2022/23 ff.
Enthält Anlagen
VO/2020/09446  
Ö 6.4  
Satzung der Hansestadt Lübeck über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit
Enthält Anlagen
VO/2020/09440  
Ö 6.5  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Ausschussmitgliedes in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag des Forums für Migrant:innen
VO/2020/09447  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Übernahme des Antrages von AM Puhle (SPD) in den Jugendhilfeausschuss: AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag: Aktuelle Situation der offenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote
VO/2020/09466-01  
Ö 9  
Verschiedenes    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift JHA Juni 2020 (212 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift JHA Juli 2020 (187 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift JHA August 2020 (110 KB)