Tagesordnung - 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3  
Anliegen der Jugend    
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1  
Anfrage AM Hildebrand (CDU): Jugendtreff Schlutup
VO/2020/08750  
Ö 4.2  
Anfrage AM Hildebrand (CDU): Jugendangebote in Travemünde
VO/2020/08739  
Ö 4.3  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.4     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.4.1  
aktueller Stand zur KiTa-Reform    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung 2019/20 Maßnahmenplanung 2020/21 ff.
Enthält Anlagen
VO/2020/08597  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 13) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von  426.027,07 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung  wird zur Kenntnis genommen.
 

 

   
    05.03.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 13) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von  426.027,07 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung  wird zur Kenntnis genommen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kita_Bedarfsplanung JHA 2020 (109 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich KEV SEV Stellungnahme Fragen-JHPL 2020_2021 (532 KB)    
   
    10.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 13) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von  426.027,07 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung  wird zur Kenntnis genommen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung des Jugendhilfe-Ausschusses

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    26.03.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 13) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von  426.027,07 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung  wird zur Kenntnis genommen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in der Fassung des Jugendhilfeausschusses

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
 

 

Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes"
VO/2019/07599-01  
Ö 7.2  
FDP - Änderungsantrag zu VO/2019/07599-01 Bündnis 90/DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der KiTa Reform des Landes"
VO/2019/07856  
Ö 7.3  
Fraktion Freie Wähler und GAL, Fraktion Die Linke: Inklusion sicherstellen - Überarbeitung der Entgeltordnung städtischer Kitas
VO/2019/08376  
Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Änderungsantrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen) zu: Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen
Enthält Anlagen
VO/2019/07679-01  
Ö 9  
Verschiedenes