Tagesordnung - 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Bezeichnung:	14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 05.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:06 - 17:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		Anfrage AM Hildebrand (CDU): Jugendtreff Schlutup	VO/2020/08750
Ö 4.2		Anfrage AM Hildebrand (CDU): Jugendangebote in Travemünde	VO/2020/08739
Ö 4.3		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.4		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.4.1		aktueller Stand zur KiTa-Reform
Ö 5		Berichte
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung 2019/20 Maßnahmenplanung 2020/21 ff.	VO/2020/08597
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes"	VO/2019/07599-01
Ö 7.2		FDP - Änderungsantrag zu VO/2019/07599-01 Bündnis 90/DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07599 "Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der KiTa Reform des Landes"	VO/2019/07856
Ö 7.3		Fraktion Freie Wähler und GAL, Fraktion Die Linke: Inklusion sicherstellen - Überarbeitung der Entgeltordnung städtischer Kitas	VO/2019/08376
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		Änderungsantrag des AM Claudia Petereit (Die Unabhängigen) zu: Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen	VO/2019/07679-01
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Beschlussvorschlag zu Punkt 1 wird durch folgende Formulierung ersetzt: Die Satzung zur sozialen Staffelung von Elternbeitragen in Lübeck (Anlage 1) wird unter der Maßgabe beschlossen, dass §4 Satz 2 wie folgt formuliert wird: „Von dem die Einkommensgrenze übersteigenden Betrag ist ein Anteil von 30 v.H. als Elternbeitrag zu zahlen.“ Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2019 in Kraft. Der Beschlussvorschlag wird um einen Punkt 3 erweitert: Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss nach der Sommerpause den Entwurf für einen Satzungsentwurf vorzulegen, der sich in der Systematik beispielsweise an den Staffelungen der Städte Herne (Anhang 1) und Münster (Anhang 2) orientiert.

	06.06.2019 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.1.1 - zurückgestellt
	Änderungsantrag: Der Beschlussvorschlag zu Punkt 1 wird durch folgende Formulierung ersetzt: Die Satzung zur sozialen Staffelung von Elternbeitragen in Lübeck (Anlage 1) wird unter der Maßgabe beschlossen, dass §4 Satz 2 wie folgt formuliert wird: „Von dem die Einkommensgrenze übersteigenden Betrag ist ein Anteil von 30 v.H. als Elternbeitrag zu zahlen.“ Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.08.2019 in Kraft. Der Beschlussvorschlag wird um einen Punkt 3 erweitert: Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss nach der Sommerpause den Entwurf für einen Satzungsentwurf vorzulegen, der sich in der Systematik beispielsweise an den Staffelungen der Städte Herne (Anhang 1) und Münster (Anhang 2) orientiert. Der Vorsitzende lässt über die Vertagung des Änderungsantrages abstimmen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0

	06.02.2020 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8.1 - zurückgestellt


	05.03.2020 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 8.1 - zurückgezogen

Ö 9		Verschiedenes

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Beschlussvorschlag