Tagesordnung - 23. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	23. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 04.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2019

SI/2019/466

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: An der Dänischburg

VO/2019/08197

Ö 3.2

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Blankenseer Dorfplatz

VO/2019/08198

Ö 3.3

Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Werner-Kock-Straße, 2. Bauabschnitt

VO/2019/08199

Ö 3.4

Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West

VO/2019/08191

Ö 3.4.1

Änderungsantrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/09191: Städtebauförderprogramm "Stadtumbau" - Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West

VO/2019/08191-01

Ö 3.5

Baumpflegemaßnahmen 2019

VO/2019/08229

Ö 3.6

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Straße An den Schießständen" von der Brandenbaumer Landstraße bis zum Heiweg

VO/2019/08249

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1) Unabhängig von einer Förderung wird das Projekt Ausbau der Straße An den Schieß-ständen vom Anschluss an die Einmündung Brandenbaumer Landstraße bis zur Zufahrt zum Parkplatz des Waldorfkindergartens (1. Bauabschnitt) wie vorgeschlagen baulich umgesetzt.

2) Unter der Voraussetzung einer Förderung kann der 2. Bauabschnitt wie vorgeschlagen begonnen werden.

04.11.2019 - Bauausschuss

Ö 3.6 - geändert beschlossen

Beschluss:

2) Unter der Voraussetzung einer Förderung kann der 2. Bauabschnitt wie vorgeschlagen begonnen werden.

3) Es ist ein dritter Bauabschnitt Kirschenallee zwischen Heiweg und Wesloer Landstraße zu planen, in dem ein durchgehender Radweg herzustellen ist.

Abstimmungsergebnis für die ergänzte Vorlage	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß des ergänzten Beschlussvorschlags zu beschließen.

12.11.2019 - Hauptausschuss

Ö 5.6 - geändert beschlossen

Beschluss:

2) Unter der Voraussetzung einer Förderung kann der 2. Bauabschnitt wie vorgeschlagen begonnen werden.

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 3.7

Bebauungsplan 09.56.00 - Ratzeburger Landstraße / Polarisweg - Aufstellungsbeschluss

VO/2019/08227

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Neuüberplanung des Altstadthafens

VO/2019/07948

Ö 4.2

Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement - Ergänzung zum Bericht VO/2019/07950

VO/2019/07950-01

Ö 4.3

Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck

VO/2019/08220

Ö 5

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 5.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Neue Anfragen

Anfrage des Ausschussmitglieds Sascha Wienck (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - DIE PARTEI) - Einführung einer Anwohner-Bewohnerplakette u. einer Gäste-Touristenvignette in Travemünde ab 2025

VO/2019/08283

Ö 5.2.2

Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Kletterspielplatz Priwallpromenade

VO/2019/08307

Ö 5.2.3

Weitere Anfragen während der Sitzung:

Ö 5.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 5.4.1

Mündliche Mitteilung (5.660 / LBV-SH): Neugestaltung der Oberfläche B75 bei Rangenberg (Offenporiger Asphalt)

Ö 5.4.2

Mündliche Mitteilung (5.610): Geplante Bebauung - Grundstück Moislinger Allee 220 + 224

Ö 5.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnhaltepunkt Moisling

Ö 5.4.4

Mündliche Mitteilung (5.660): Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Guerickestraße (stadteinwärts)

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck

VO/2019/08244

Ö 7.2

Antrag AM Sascha Luetkens: Beratungsstelle energetischer Sanierungen

VO/2019/08252

Ö 7.3

Ulrich Pluschkell (SPD) und Christopher Lötsch (CDU): Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd Aufstellungsbeschluss

VO/2019/08270

Ö 7.3.1

Ergänzungsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) zur VO/2019/08270: Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd Aufstellungsbeschluss

VO/2019/08270-01

Ö 7.4

Dringlichkeitsantrag AM Carl Howe: Radwege am Gustav-Radbruch-Platz

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2019

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Vergabe zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie (Manöversimulationen) zur Bewertung von Anlaufmanövern der zukünftigen RoRo Schiffsgrößen (238,00 m x 34,60 m) am Anleger 5a Skandinavienkai

N 11.2

Zurückstellung einer Bauvoranfrage und eines Bauantrages zur Umnutzung von Wohnungen in Ferienwohnungen in der Lübecker Altstadt

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen