Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende Herr Lötsch begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit um 16:03 Uhr.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist auf die vorhandene Nachtragstagesordnung hin, dass nachstehende Unterlagen / Tagesordnungspunkte zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.4.1 (VO/2019/09191-01)

Änderungsantrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/09191: Städtebauförderprogramm „Stadtumbau“ – Ausschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts für die Gesamtmaßnahme Lübeck Nord-West.

TOP 4.3 (VO/2019/08220)

Grundlagenanalyse Kleingärten in Lübeck

TOP 5.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Bahnhaltepunkt Moisling

TOP 7.3.1 (VO/2019/08270-01)

Ergänzungsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) zur VO/2019/08270: Bebauungsplan 11.03.00 Wulfsdorf Süd Aufstellungsbeschluss.

Der Vorsitzende beantragt die Vorziehung der Tagesordnungspunkte 5.4.1 und 5.4.2, da hierfür externe Redner anwesend seien.

Herr Lötsch beantragt, dass der TOP 11.2 noch einmal um eine Sitzung vertagt werde, da die CDU-Fraktion hierzu noch Klärungsbedarf habe.

Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit des Dringlichkeitsantrages unter TOP 7.4 abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen eine Dringlichkeit:  14 Stimmen

Der Bauausschuss vertagt den Antrag aufgrund der einstimmig nicht gesehenen Dringlichkeit um eine Sitzung auf den 18.11.2019

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die Erweiterung der Tagesordnung auch in Bezug auf die Dringlichkeit (Ausnahme TOP 7.4), die beantragte Vorziehung der beiden Tagesordnungspunkte, die Vertagung des TOP 11.2, sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.