TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 1.1 |
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Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern |
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Ö 1.2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 1.3 |
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Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Niederschriften |
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SI/2019/412 |
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Ö 2.1 |
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Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - öffentlicher Teil (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019
) |
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SI/2019/412 |
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Ö 2.2 |
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Niederschrift Nr. 4 vom 14.01.2019 - öffentlicher Teil |
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SI/2019/412 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.2.1 |
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Neugestaltung der Travepromenade
Sachstand Januar 2019 (mündlich durch KBT) |
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Ö 3.3 |
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Vorstellung der Saisonplanung Lübeck-Travemünde 2019
(mündlich durch LTM GmbH) |
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Ö 3.4 |
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Ausschussmitglied Christoph Evers SPD: Adventsmarkt der Kulturbühne auf dem Leuchtenfeld (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019) |
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VO/2019/06986 |
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Ö 3.5 |
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Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Promenaden im Bereich Waterfront/Priwall (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019) |
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VO/2019/06993 |
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Ö 3.6 |
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Anfrage von AM Nele Hoge (Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN) bzgl. VO/2018/06664 - Klare Regelung für den Grünstrand |
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VO/2019/07059 |
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Ö 3.7 |
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Neue Anfragen |
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Ö 3.7.1 |
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AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte |
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VO/2019/07148 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten. |
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11.02.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.7.1 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (15 Ja-Stimmen)
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11.03.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage auf die nächste Sitzung zu vertagen. (13 Ja-Stimmen)
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13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
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11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 4.5 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
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12.08.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zurückgestellt |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage bis zum Vorliegen der ergänzenden Antworten auf die nächste Sitzung zu vertagen. (14 Ja-Stimmen)
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09.09.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Für die Sonderstandorte des Einzelhandels in Herrenholz (regional) und Dänischburg (überregional) sind in den jeweiligen Bebauungsplänen Obergrenzen für die für innenstadtrelevante Sortimente zur Verfügung stehenden Flächen festgelegt. Hierzu wird der Bürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. 1) Wann wurde die Einhaltung dieser Obergrenzen seit Errichtung der Sonderstandorte durch die Verwaltung kontrolliert? Bitte Datum der jeweiligen Überprüfungen angeben. 2) Mit welchen Methoden wurde die Einhaltung der Obergrenzung kontrolliert? 3) Wurden die Kontrollen durch die Stadtverwaltung selbst oder von externen Dienstleistern durchgeführt? Von wem wurden die Dienstleister ggf. ausgewählt und beauftragt? Wer hat ggf. deren Kosten getragen? 4) Wurden bei den Kontrollen Überschreitungen der Obergrenzen festgestellt? Ggf. in welcher Höhe? 5) Wurden festgestellte Überschreitungen sanktioniert? Ggf. in welcher Form und Höhe? 6) Wurde die Korrektur ggf. festgestellter Überschreitungen kontrolliert? Es wird um schriftliche Beantwortung in tabellarischer Form gebeten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.
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Ö 3.7.2 |
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AM Dr. Koß: Erbbaugrundstücke (mündlich durch AM Dr. Koß) |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Quartalsbericht III / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019) |
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VO/2018/06798 |
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Ö 4.2 |
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Wohnungsmarktbericht 2018 |
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VO/2018/06942 |
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Ö 4.3 |
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Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses VO/2018/06371 "Begrenzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel" vom 30.08.2018 |
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VO/2019/07028 |
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Ö 4.4 |
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Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 |
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VO/2019/06951 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Frauenförderplan beim Kurbetrieb Travemünde (KBT) - Fortschreibung des Rahmenplanes (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019) |
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VO/2018/06681 |
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Ö 5.2 |
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Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) |
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VO/2019/07044 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15
Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511:
Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019) |
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VO/2018/06664 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Antrag des AM Volker Koß zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten |
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VO/2019/07152 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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N 9 |
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Niederschriften |
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N 9.1 |
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Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - nicht öffentlicher Teil (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019
) |
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N 9.2 |
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Niederschrift Nr. 4 vom 14.01.2019 - nicht öffentlicher Teil |
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N 10 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 10.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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N 10.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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N 10.3 |
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Neue Anfragen |
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N 10.3.1 |
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Ausschussmitglied Christoph Evers SPD: Adventsmarkt der Kulturbühne auf dem Leuchtenfeld |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen |
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N 11.1 |
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Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße |
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N 11.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse |
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N 11.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße |
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N 11.4 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn |
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N 11.5 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg |
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N 12 |
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Verschiedenes |
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Ö 13 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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