Auszug - Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
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Wortprotokoll Abstimmungsergebnis |
Es werden folgende Änderungsanträge zur Tagesordnung gestellt:
a) Vertagung der TOP
3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen
3.3. Vorstellung der Saisonplanung Lübeck-Travemünde 2019
mündlich durch LTM GmbH
3.6. Anfrage von AM Nele Hoge (Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN) bzgl. VO/2018/06664 - Klare Regelung für den Grünstrand
VO/2019/07059
4. Berichte
4.4. Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
VO/2019/06951
6. Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
6.1. Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511: Klare Regelung für den Grünstrand
VO/2018/06664
b) Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um die Behandlung der TOP
5. Beschlussvorlagen
5.2. Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)
VO/2019/07044
7. Anträge von Ausschussmitgliedern
7.1. Antrag des AM Volker Koß zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07152
c) Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über das Verfahren zu den Tagesordnungspunkten, die für den nicht öffentlichen Teil vorgesehen sind.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“
beschließt einstimmig, die TOP 3.3. und 3.6.
zurückzustellen.
(15 Ja-Stimmen)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“
lehnt die Vertagung des TOP 4.4. mehrheitlich ab.
(4 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“
beschließt einstimmig, den TOP 6.1.
zurückzustellen.
(15 Ja-Stimmen)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“
beschließt einstimmig, die Tagesordnung
unter Bejahung der Dringlichkeit
um den TOP 5.2. zu erweitern.
(15 Ja-Stimmen)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“
stimmt der Erweiterung der Tagesordnung
um den TOP 7.1. unter Verneinung der Dringlichkeit
nicht mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit zu.
(15 Nein-Stimmen)
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss
für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
beschließt einstimmig, die Tagesordnungspunkte
9. bis 12. im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.
(15 Ja-Stimmen)