Tagesordnung - 5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.18 ÖFFENTLICH
Anlage I Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt von 2009-2018
Anlage II Standortmarketing 2018
Anlage III Darstellung Eigenkapital Jahresabschluss 2017
Anlage IV Entwicklung der Kurabgabe 2002-2021
Niederschrift Nr. 4 vom 14.01.19 ÖFFENTLICH
Anlage I Wildkrautvernichtung KWL
Anlage II Wochenmärkte

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften
SI/2019/412  
Ö 2.1  
Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - öffentlicher Teil (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019 )
SI/2019/412  
Ö 2.2  
Niederschrift Nr. 4 vom 14.01.2019 - öffentlicher Teil
SI/2019/412  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Neugestaltung der Travepromenade Sachstand Januar 2019 (mündlich durch KBT)    
Ö 3.3  
Vorstellung der Saisonplanung Lübeck-Travemünde 2019 (mündlich durch LTM GmbH)    
Ö 3.4  
Ausschussmitglied Christoph Evers SPD: Adventsmarkt der Kulturbühne auf dem Leuchtenfeld (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019)
VO/2019/06986  
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Heike Wiechmann (Die Unabhängigen): Promenaden im Bereich Waterfront/Priwall (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019)
VO/2019/06993  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Nele Hoge (Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN) bzgl. VO/2018/06664 - Klare Regelung für den Grünstrand
VO/2019/07059  
Ö 3.7     Neue Anfragen    
Ö 3.7.1  
AM Flasbarth (SPD): Sonderstandorte
VO/2019/07148  
Ö 3.7.2  
AM Dr. Koß: Erbbaugrundstücke (mündlich durch AM Dr. Koß)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht III / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/2018/06798  
Ö 4.2  
Wohnungsmarktbericht 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06942  
Ö 4.3  
Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses VO/2018/06371 "Begrenzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel" vom 30.08.2018
VO/2019/07028  
Ö 4.4  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof: Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage BM Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449
Enthält Anlagen
VO/2019/06951  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Frauenförderplan beim Kurbetrieb Travemünde (KBT) - Fortschreibung des Rahmenplanes (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/2018/06681  
Ö 5.2  
Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV)
Enthält Anlagen
VO/2019/07044  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Basis der Festsetzungen des 4. RNVP eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr im Gebiet der Hansestadt Lübeck (einschließlich in das Umland ausbrechender Verkehre) an die Stadtverkehr Lübeck GmbH als interner Betreiber nach Art. 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 in der Fassung der VO 2016/2338 vorzubereiten. Hierzu beschließt die Bürgerschaft, die für die Direktvergabe notwendige Vorabbekanntmachung im EU-Amtsblatt zu veröffentlichen.

 

   
    11.02.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Basis der Festsetzungen des 4. RNVP eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr im Gebiet der Hansestadt Lübeck (einschließlich in das Umland ausbrechender Verkehre) an die Stadtverkehr Lübeck GmbH als interner Betreiber nach Art. 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 in der Fassung der VO 2016/2338 vorzubereiten. Hierzu beschließt die Bürgerschaft, die für die Direktvergabe notwendige Vorabbekanntmachung im EU-Amtsblatt zu veröffentlichen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(12 Ja-Stimme, 3 Enthaltungen)

   
    18.02.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Basis der Festsetzungen des 4. RNVP eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr im Gebiet der Hansestadt Lübeck (einschließlich in das Umland ausbrechender Verkehre) an die Stadtverkehr Lübeck GmbH als interner Betreiber nach Art. 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 in der Fassung der VO 2016/2338 vorzubereiten. Hierzu beschließt die Bürgerschaft, die für die Direktvergabe notwendige Vorabbekanntmachung im EU-Amtsblatt zu veröffentlichen.

 

   
    26.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Basis der Festsetzungen des 4. RNVP eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr im Gebiet der Hansestadt Lübeck (einschließlich in das Umland ausbrechender Verkehre) an die Stadtverkehr Lübeck GmbH als interner Betreiber nach Art. 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 in der Fassung der VO 2016/2338 vorzubereiten. Hierzu beschließt die Bürgerschaft, die für die Direktvergabe notwendige Vorabbekanntmachung im EU-Amtsblatt zu veröffentlichen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    28.02.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Basis der Festsetzungen des 4. RNVP eine erneute Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Öffentlichen Personennahverkehr im Gebiet der Hansestadt Lübeck (einschließlich in das Umland ausbrechender Verkehre) an die Stadtverkehr Lübeck GmbH als interner Betreiber nach Art. 5 Abs. 2 der EU-VO 1370/2007 in der Fassung der VO 2016/2338 vorzubereiten. Hierzu beschließt die Bürgerschaft, die für die Direktvergabe notwendige Vorabbekanntmachung im EU-Amtsblatt zu veröffentlichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 27.09.2018 - TOP 5.15 Antrag der CDU-Fraktion - VO/2017/06511: Klare Regelung für den Grünstrand (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019)
VO/2018/06664  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Volker Koß zu VO/2019/06951 Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof. Konkurrierendes Nutzungsinteresse durch Hugo Pfohe GmbH / Initiative Brolingplatz; auch: Beantwortung Anfrage Antje Jansen vom 27.09.2018, VO/2018/06449 Grünfläche "Am Spargelhof" vollständig erhalten und als öffentliche Grün-/Parkfläche herrichten
VO/2019/07152  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschriften      
N 9.1     Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.2018 - nicht öffentlicher Teil (zurückgestellt in der 4. Sitzung des WiA & KBT-A am 14.01.2019 )      
N 9.2     Niederschrift Nr. 4 vom 14.01.2019 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.3     Neue Anfragen      
N 10.3.1     Ausschussmitglied Christoph Evers SPD: Adventsmarkt der Kulturbühne auf dem Leuchtenfeld      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße      
N 11.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 11.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 11.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 11.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift Nr. 3 vom 12.11.18 ÖFFENTLICH (321 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage I Einzelhandelsmonitoring für die Lübecker Innenstadt von 2009-2018 (396 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage II Standortmarketing 2018 (1452 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage III Darstellung Eigenkapital Jahresabschluss 2017 (406 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Anlage IV Entwicklung der Kurabgabe 2002-2021 (804 KB)    
Anlage 9 9 öffentlich Niederschrift Nr. 4 vom 14.01.19 ÖFFENTLICH (216 KB)    
Anlage 10 10 öffentlich Anlage I Wildkrautvernichtung KWL (733 KB)    
Anlage 11 11 öffentlich Anlage II Wochenmärkte (112 KB)