Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
HA 12.11.2019 Niederschrift öffentlicher Teil
HA 26.11.2019 öffentlicher Teil

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019 (Liegt vor)	SI/2019/408
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2019 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2019/409
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Vorstellung der neuen Hansemanagerin
Ö 3.2		Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 12.11.19)	VO/2019/08289
Ö 3.2.1		Antwort: Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen): Anlagekriterien der Hansestadt Lübeck	VO/2019/08393
Ö 3.3		Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Alternative Antriebe im Fuhrpark der Stadt (Zurückgestellt am 26.02.19)	VO/2019/06950
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister möge berichten: 1) Wie verteilen sich die Fahrzeugneubeschaffung der Hansestadt Lübeck (Kauf, Miete oder Leasing) im Jahr 2018 auf die verschieden Antriebsklassen: a) Benzin b) Diesel c) Elektro d) Hybrid e) Andere 2) Wie stark ist die Auslastung der zehn von den Stadtwerken betriebenen Ladesäulen (bitte einzeln aufführen)? Entspricht die Auslastung den Erwartungen der Stadtwerke Lübeck GmbH oder wird sie höher/niedriger eingeschätzt? 3) In Lübeck gibt es per Ende 2018 insgesamt rund 20 E-Ladestationen, in Kiel 28 und in Flensburg 23 (Auskunft via www.goingelectric.de/stromtankstellen/Deutschland); nicht alle davon sind öffentlich zugänglich. Sind für das Jahr 2019 weitere öffentlich zugängliche E-Ladestationen geplant (insbesondere in den von der KWL betriebenen Parkhäusern)?

	12.02.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	26.02.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.3 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	10.12.2019 - Hauptausschuss
	Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 3.3.1		Antwort zur Anfrage des AM Thorsten Fürter zu alternativen Antrieben im Fuhrpark der Stadt (Anlage wird nachgereicht)	VO/2019/08437
Ö 3.4		Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Zurückgestellt am 13.08.19)	VO/2019/08010
Ö 3.4.1		Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (Die Antwort liegt jetzt vor - Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)	VO/2019/08411
Ö 3.5		Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Räumung eines Obdachlosenschlafplatzes in der Breiten Straße	VO/2019/08468
Ö 3.6		Anfrage BM Prieur (CDU): Flüchtlinge und Wohnungsmarkt	VO/2019/08469
Ö 3.7		NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bpndnis 90/Die Grünen) betreffend eine mögliche Insolvenz des Lübecker Tierheimes
Ö 3.8		NEU: mündl. Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Umzug des Stadtteilbüros Meesenring in neue Räumlichkeiten
Ö 3.9		NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDO) betreffend die Berufsbildungsstätte Priwall
Ö 3.10		NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffen den Modulbau Kalandschule
Ö 3.11		NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Überweisung von Anfragen aus dem Hauptausschuss in Fachausschüsse
Ö 3.12		NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) zum Sachstand der denkmalgeschützten Häuser Große Burgstraße 9-13
Ö 3.13		NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffend das Baugebiet Rehsprung
Ö 3.14		NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Dei Grünen) betreffend das ehemalige Grundstück der Firma Ford Lorenzen
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Beauftragung der Fa. Siemens im Rahmen der Instandsetzung der Eisenbahnüberführung über die B 75 in Lübeck-Kücknitz in Höhe von 739.561,58 EUR zzgl. MwSt.	VO/2019/08385
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen Schlutup Ortskern	VO/2019/08293
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Die Unabhängigen: Veröffentlichung entgeltlicher und ehrenamtlicher Tätigkeiten von Gemeindevertreter*innen auf der Homepage der Hansestadt Lübeck (Der Antrag wurde abschließend an den Hauptausschuss überwiesen)	VO/2019/08353
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Gleichstellung
Ö 9		Verschiedenes
Ö 10		Ende des öffentlichen Teils
N 11		Genehmigung der Niederschrift
N 11.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2019 (Liegt vor)
N 11.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2019 (Anlage wird nachgereicht)
N 12		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13		Berichte
N 13.1		Quartalsbericht III/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 14		Beschlussvorlagen
N 14.1		Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches SeniorInnenEinrichtungen (SIE) (Persönliche Vorstellung)
N 14.2		Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Gesundheitsamt (Persönliche Vorstellung)
N 14.3		Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft hier: Abberufung einer Bereichsleitung (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 14.4		LHG: Abschluss verfahrensregelnder Vereinbarungen mit dem Mitgesellschafter
N 14.5		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lothringer Straße
N 14.6		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße
N 14.7		Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg
N 14.8		Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Kieperhorst
N 15		Verschiedenes
Ö 16		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	HA 12.11.2019 Niederschrift öffentlicher Teil (186 KB)
	4	öffentlich	HA 26.11.2019 öffentlicher Teil (176 KB)

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