Tagesordnung - 41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	41. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 20.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Polizeibeirat
Ö 3.1		Mitteilungen der Polizeidirektion
Ö 3.1.1		Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik 2017
Ö 3.1.2		Fundtiere
Ö 3.1.3		Situation Krähenteich / An der Mauer
Ö 3.2		Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 3.2.1		Anfrage AM Zahn: Bauliche Maßnahmen aufgrund einer terroristischen Gefährdungslage (siehe USO 20.02.2018 TOP 8.2 - Anfrage AM Zahn)	VO/2018/05765
Ö 3.3		Neue Anfragen an den Polizeibeirat
Ö 4		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.02.2018	SI/2018/242
Ö 5		Mitteilungen
Ö 5.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 5.1.1		Management und Bestandsregulierung der Stadttauben
Ö 5.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 5.2.1		Jahresbericht 2017 Jugend-Naturschutz-Hof Ringstedtenhof
Ö 5.2.2		Stellungnahme Lärmschutz MAZ
Ö 5.2.3		Abholschalter
Ö 5.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 5.3.1		Geschwindigkeitsüberschreitungen Straße am Schellbruch (siehe USO 20.02.2018 TOP 8.3 - Anfrage AM Zahn)
Ö 5.3.2		Tauben in der Stadt (Artikel LN 20.02.2018) (siehe USO 20.02.2018 TOP 8.5 - Anfrage AM Mählenhoff)
Ö 5.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 5.4.1		Parksituation im Umfeld des Lübecker Campus Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GAL und BfL VO/2018/05694	VO/2018/05879
Ö 5.4.2		Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) in den Wohngebieten um UKSH / FH und um den Hauptbahnhof Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis90/DieGrünen VO/2018/05839	VO/2018/05880
Ö 5.4.3		Parkraumbewirtschaftung (Anwohnerparkrecht) Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05842	VO/2018/05881
Ö 6		Anträge
Ö 6.1		AM Matthias Braun (GAL): Dringlichkeitsantrag - Artenvorkommen in dem Gebäude Yorckstraße 23-25 vor Abriss prüfen (siehe USO 20.02.2018 TOP 5.5 - keine Dringlichkeit erhalten)	VO/2018/05836
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Umweltsenator wird gebeten, vor dem geplanten Abriss der Gebäude Yorckstraße 23-25 von dem Investor zu erwirken, dass dieser die Gebäude auf mögliche Vorkommen geschützter Arten, wie Fledermäuse gutachterlich untersuchen lässt. Die Ausschussmitglieder mögen über das Ergebnis zeitnah informiert werden. Der Umweltausschuss beantragt, dass bei Abrissplanungen von Leerständen zukünftig der Bereich Umwelt- und Naturschutz durch den Bereich Stadtplanung und Bauordnung einzubeziehen ist, ehe Abrissgenehmigungen erteilt werden.

	20.02.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 5.5 - zurückgestellt


	20.03.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 6.1 - abgelehnt
	Der Ausschuss lehnt den zweiten Punkt des Antrages mit 3-Jastimmen, 9-Neinstimmen und 2-Stimmenthaltungen mehrheitlich ab.
Ö 6.2		AM Hans-Jürgen Schubert: Taubenmanagement für Lübecks Stadttauben einführen	VO/2018/05892
Ö 7		Vorlagen
Ö 7.1		123. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schönböckener Straße 102 ? 104 / Hagenskoppel abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.26.00 ? Schönböckener Straße 102 ? 104 / Ha-genskoppel - Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2018/05827
Ö 7.2		117. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Am Ährenfeld - abschließender Beschluss, Bebauungsplan 07.44.00 - Am Ährenfeld - Satzungsbeschluss (5.610)	VO/2018/05845
Ö 8		Berichte und Antworten
Ö 8.1		Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Wakenitz und Falkenhusen" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 13. Juli 1970 in der Fassung vom 09. März 2016	VO/2018/05796
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage AM Herr Müller ? Sachstand Feuerwehrhaus FF Groß Steinrade
Ö 9.2		Anfrage AM Frau Mählenhoff ? Prüfung weiterer Hundefreilaufflächen und -strecken
Ö 9.3		Anfrage AM Frau Mählenhoff ? Kfz - Aufbereitungsbetriebe
Ö 9.4		Anfrage AM Frau Menorca ? Hundefreilaufflächen in St. Lorenz Nord
Ö 9.5		Anfrage AM Wegner ? Errichtung von Leuchttafeln in Wohngebieten zur Vermeidung von Geschwindigkeitsüberschreitungen
Ö 9.6		Verschiedenes AM Otte ? Verkauf von Streusalz
Ö 9.7		Verschiedenes AM Frau Mählenhoff - Katastrophenschutzübung
Ö 9.8		Verschiedenes AM Herr Zahn ? Ausleihe von iPads für die Ausschusssitzungen
N 10		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.02.2018
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Personalsituation Stadtteilbüros
N 12		Vorlagen
N 13		Berichte und Antworten
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 14.1		Anfrage AM Frau Mählenhoff: Verkauf von Grundstücksflächen in Niendorf-Moorgarten VO/2018/05837
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)

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