Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2018-2023)  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 26.06.18 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2018
SI/2018/212  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Persönliche Vorstellung der Datenschutzbeauftragten der Hansestadt Lübeck, Frau Kieckbusch    
Ö 3.2  
Antwort des FB 4 betr. Bau einer Mehrzweckhalle; hier: Machbarkeitsstudie (Anfrage von AM Oliver Prieur vom 26.06.18)    
Ö 3.3  
Antwort des FB 5 betr. Verkauf eines Grundstücks am Rehsprung; hier: Sachstand (Anfrage von AM Oliver Prieur vom 26.06.18)    
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Thema Straßenausbaubeiträge
VO/2018/06197  
Ö 3.5  
NEU: Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Kaufpreiszahlung Grundstück am ZOB    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage AM Thorsten Fürter betr. Auswirkungen der mit der Haushaltsgenehmigung erfolgten Kreditkürzungen auf die Investitionen der HL    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2018/06097  
Ö 4.2  
1. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan
Enthält Anlagen
VO/2018/06160  
Ö 4.3  
Jahresbericht 2017 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan
Enthält Anlagen
VO/2018/06128  
Ö 4.4  
Projektstand Neubebauung Gründungsviertel
Enthält Anlagen
VO/2018/06110  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Brandschutzsanierungen in der Emanuel-Geibel-Schule Vordergebäude, Glockengießerstr. 33-37 in 23552 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2018/06170  
Ö 5.2  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 für das Projekt Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz
VO/2018/06172  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Haushaltsjahr 2018 wird für das Projekt Untertrave, Produktsachkonto 541001.729.7852000 – Gemeindestraßen – Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 543001.044.7852000 – Landesstraßen – Neubau Bahnhofsbrücke

 

   
    02.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Im Haushaltsjahr 2018 wird für das Projekt Untertrave, Produktsachkonto 541001.729.7852000 – Gemeindestraßen – Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 543001.044.7852000 – Landesstraßen – Neubau Bahnhofsbrücke

 

   
    10.07.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Im Haushaltsjahr 2018 wird für das Projekt Untertrave, Produktsachkonto 541001.729.7852000 – Gemeindestraßen – Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 543001.044.7852000 – Landesstraßen – Neubau Bahnhofsbrücke

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung),

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

Der Vorsitzende lässt sodann über die Vorlage 2018/06173 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die mit 3,4 Mio. Euro aus Bundesmitteln und 3,2 Mio. Euro aus Städtebaufördermitteln geförderte Baumaßnahme Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, wird mit Mehrkosten in Höhe von 950.000,00 Euro fortgesetzt. Die Projektgesamtkosten erhöhen sich von 7.580.000,00 Euro auf 8.530.000,00 Euro.

Die zusätzlich benötigten Haushaltsmittel werden mit separater Vorlage durch eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2018 und Finanzmittel im Haushalt 2019 entsprechend geordnet. Daher steht diese Freigabe unter dem Vorbehalt, dass der Vorlage VO/2018/06172 in der Bürgerschaft zugestimmt wird.

 

Der Hauptausschuss beschließt bei 4 Gegenstimmen

und 1 Enthaltung mehrheitlich gemäß

Beschlussvorschlag.

 

 

   
    30.08.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Im Haushaltsjahr 2018 wird für das Projekt Untertrave, Produktsachkonto 541001.729.7852000 – Gemeindestraßen – Untertrave, 2. BA / Drehbrückenplatz, eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 950.000,00 Euro zu Lasten des Haushaltsjahres 2019 gem. § 95 f (1) i.V.m. § 95 d (1) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

 

Die Deckung erfolgt aus der Verpflichtungsermächtigung auf dem Produktsachkonto 543001.044.7852000 – Landesstraßen – Neubau Bahnhofsbrücke

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme:

Ja-Stimmen:34

Nein-Stimmen:13

Ö 5.3  
Dringlichkeitsvorlage: BW 047 Ersatzneubau Bahnhofsbrücke Leitungsumverlegung - Projektfreigabe (Es ist hierzu erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)
Enthält Anlagen
VO/2018/06209  
Ö 5.4  
NEU: Freigabe für Mehrkosten zur Umsetzung der Maßnahme Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz von über 175.000,00 Euro VO 2018/06173 (Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Zuordnung in den öffentlichen Teil beschlossen.)    
Ö 5.5  
NEU: Sandreinigung von Fallschutzflächen - Projektfreigabe VO2018/06174 (Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die Zuordnung in den öffentlichen Teil beschlossen.)    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,00 EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,00 EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 12.4     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 13.2     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen, Einsatzschutzkleidung und digitalen Meldeempfängern für die Feuerwehr      
N 13.3     Freigabe für Mehrkosten zur Umsetzung der Maßnahme Untertrave, 2. BA Drehbrückenplatz von über 175.000,00 Euro      
N 13.4     Sandreinigung von Fallschutzflächen - Projektfreigabe      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 26.06.18 öffentl. Teil (492 KB)