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Tagesordnung - 75. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 75. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:07 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll HA 20.03.18 öffentl. Teil
HA-75.Sitzung-2017_04_24_TOP 3.1
HA-75.Sitzung-2017_04_24_TOP 3.2
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2018 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2018/207  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 CDU - Anfrage von BM Lars Rottloff und BM Andreas Zander: Persönlicher Referent des designierten Bürgermeisters Jan Lindenau
VO/2018/05948  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Am Rande der letzten Bürgerschaftssitzung wurde bekannt, dass Tim Klüssendorf bereits zum 01.04.2018 persönlicher Referent des designierten Bürgermeisters werden soll, bzw. geworden ist.

 

Dazu stellen wir folgende Fragen:

 

-          Trifft es zu, dass Herr Tim Klüssendorf persönlicher Referent des designierten Bürgermeisters geworden ist, bzw. werden soll?

 

Wenn ja:

-          Ab / seid wann besetzt er den Posten?

-          Wie ist der Posten besoldungsmäßig bewertet?

-          Nach welcher Entgeltgruppe wird Herr Klüssendorf besoldet?

-          Welche beruflichen Erfahrungen bringt Herr Klüssendorf für den Posten mit?

-          Über welche Verwaltungserfahrungen verfügt Herr Klüssendorf?

-          Wurde die Stelle ausgeschrieben?

-          Wenn ja: mit welchem Ergebnis?

-          Wenn nein: warum nicht?

-          Gab es in der Lübecker Verwaltung niemanden, der den Posten des persönlichen Referenten des Bürgermeisters hätte ausüben können (z.B. aus dem BC)?

 

Zusatzfrage (falls Herr Klüssendorf bereits zum 01.04.2018 in den Dienstposten eingewiesen wurde):

-          Wieso wurde bereits vor Amtsantritt des BM Jan Lindenau die Stelle des persönlichen Referenten extern besetzt?

 

Wir bitten um schriftliche Beantwortung der Fragen.

 

 
   
    24.04.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HA-75.Sitzung-2017_04_24_TOP 3.1 (52 KB)    
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 CDU - Anfrage von BM Lars Rottloff
VO/2018/05949  
Ö 3.3  
FDP - Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zum Sachstand Wallstr. 3 - 5
VO/2018/06014  
Ö 3.4  
Antwort des FB 2 betr. Grundstücksgeschäft ZOB (Anfrage von AM Niewöhner vom 20.03.18)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Digitale Strategie - Zwischenbericht über die Fortschreibung zur Zielerreichung (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2018/05932  
Ö 4.2  
Kostenstellenrechnung bei Bauunterhaltung und Investitionen (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)
VO/2018/05959  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortführung der Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
 VO/2018/05926  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 22. März 2018 betr. Einrichtung eines Fachausschusses Digitale Entwicklung, Smart City und Innovation; hier: Einrichtung einer Stabsstelle
VO/2018/05940  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft vom 22.02.2018 zu VO 2018/05702    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2018 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke (FDP-Fraktion) zur städtischen Unterbringung von Wohnungslosen      
N 11.2     NEU: Mitteilung Frau Senatorin Glogau betr. Sachstand Sanierung Possehlbrücke      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mündl. Bericht betr. Direktvergabe ÖPNV (Sen. Glogau) (Hierzu werden Herr Niemann (Rödl & Partner) sowie Herr Ortz (GF Stadtverkehr Lübeck GmbH) anwesend sein !)      
N 12.2     MAZ Verlängerung des Pachtvertrages mit der Fa. Scheel (Hierzu wird Herr Gerdes, KWL GmbH, anwesend sein !)      
N 12.3     Sachstandsbericht zur Lage der LHG (Hierzu wird der GF, Herr Prof. Dr. Jürgens, anwesend sein !)      
N 12.4     Sonderprüfungsbericht der BDO: Sonderuntersuchung "Deponie Niemark" bei den Entsorgungsbetrieben Lübeck Juni 2017      
N 12.5     Sonderprüfungsbericht der BDO: Sonderuntersuchung "Niederschlagswassergebühr" bei den Entsorgungsbetrieben Lübeck Oktober 2017 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 12.6     Sonderbericht der BDO: Sonderuntersuchung "Personalpolitik" bei den Entsorgungsbetrieben Lübeck November 2017 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Bürgermeisterkanzlei      
N 13.2     Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches SeniorInnenEinrichtungen (SIE)      
N 13.3     Anpassung eines Geschäftsführerdienstvertrages (Hierzu werden Herr Dr. Meier (GF) und Frau Dr. Wilms (Aufsichtsratsvorsitzende) anwesend sein !)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll HA 20.03.18 öffentl. Teil (142 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich HA-75.Sitzung-2017_04_24_TOP 3.1 (52 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich HA-75.Sitzung-2017_04_24_TOP 3.2 (0 KB)