Vorlage - VO/2018/06014  

Betreff: FDP - Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zum Sachstand Wallstr. 3 - 5
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
Beratungsfolge:
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
24.04.2018 
75. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Ist die Finanzierung durch die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V. für den Standort des ehemaligen Garagenhofes/Tankstelle  Wallstraße 3-5 (ehemals Schulze & Oltmanns) inzwischen, nach nunmehr vier vergangenen Jahren, gesichert?

 

Falls das nicht der Fall sein sollte, wie lange wird der Verein das Gelände noch unentgeltlich nutzen dürfen?

 

 


Begründung

Im Juni 2014 haben die Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und das Bürgerschaftsmitglied Bruno Böhm (Freie Wähler) die Vergabe des Grundstücks Wallstr. 3-5 zur Standortsicherung für den Verein Defacto Art e.V. beantragt und beschlossen. Seitdem konnte von dem Verein kein Finanzierungskonzept vorgelegt werden und die Nutzung des Standortes erfolgt unentgeltlich. Die Vergabe wurde "ohne Wettbewerb" vorgenommen. 

 

 


Anlagen