Auszug - FDP - Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zum Sachstand Wallstr. 3 - 5  

Herr Rathcke stellt mit der Vorlage 2018/06014 folgende Anfrage:

„Ist die Finanzierung durch die Atelier- und Galerie-Initiative Defacto Art e.V. für den Standort des ehemaligen Garagenhofes/Tankstelle  Wallstraße 3-5 (ehemals Schulze & Oltmanns) inzwischen, nach nunmehr vier vergangenen Jahren, gesichert?

Falls das nicht der Fall sein sollte, wie lange wird der Verein das Gelände noch unentgeltlich nutzen dürfen?“

Herr Senator Schindler teilt mit, dass die Finanzierung gesichert ist. Herr Rathcke fragt nach, wie jetzt das weitere Verfahren sei. Herr Senator Schindler teilt mit, dass nun die vertragliche Grundlage (Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags/Gebäudekaufvertrag) durch die Verwaltung bearbeitet wird.

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.