Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.06.2017
SI/2017/106  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk/FB 5-    
Ö 6.2  
Jahresbericht 2016 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04922  
Ö 6.3  
Psychiatriebericht 2017
Enthält Anlagen
VO/2017/05084  
Ö 6.4  
Suchtprävention in der Hansestadt Lübeck -mündlicher Bericht Herr Dr. Hamschmidt-    
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017
VO/2017/05023  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.09.2017
VO/2017/05222  
Ö 9.2  
Lübecker Sonnentag    
Ö 9.3  
Gesunde Städte-Nachrichten    
Ö 9.4  
Sachstand zum Thema ?WLAN-Zugang für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften? (Antrag AV Sankewitz aus der Sitzung am 02.05.2017)    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
LübeckCard für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Anfrage AM Nil Gersdorf
VO/2017/05213  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Schwarzmarkt für Wohnungen Anfrage AM Nil Gersdorf
VO/2017/05214  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

In einer Studie am Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung“ (BIM) haben Wissenschaftler untersucht: Welchen Zugang haben Asylbewerber zum Wohnungsmarkt? Dabei berichten die Autoren der Studie laut Zeit Online vom 13. Juli 2017 aber auch viele Flüchtlinge von einem regelrechten Schwarzmarkt. Sie erzählen von Maklergebühren und ähnlichem.

 

Sind der Lübecker Verwaltung Fälle von illegaler Wohnungsvermittlung gegen horrende Gebühren an Asylbewerbern bekannt? Gibt es einen Schwarzmarkt für Wohnungen in der Hansestadt?

 

Welche Maßnahmen werden unternommen, damit es nicht zu einer Abzocke von Asylsuchenden kommt? Welche Maßnahmen werden gegen einen Schwarzmarkt im Bereich der Wohnungsvermittlung unternommen? Wie verfährt die Verwaltung, wenn sie von derartigen Fällen hört?

 

Wie lange dauert es zurzeit in der Hansestadt maximal bis ein Asylsuchender in eine eigene Wohnung ziehen kann?

 

Wie viele Wohnungen stehen zurzeit in der Hansestadt für Asylsuchende zur Verfügung? Für wie viele Asylsuchende wird „Wohngeld“ gezahlt?

 

Mit welchen Wohnungsunternehmen / Vermietern gibt es Übereinkünfte zur Bereitstellung von Wohnungen für Asylsuchende?

 

Bitte um schriftliche Beantwortung.

 

   
    05.09.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Microsoft Word - Anfrage für Sozialausschuss TOP 10-2 Schwarzmarkt für Wohnungen.docx (44 KB)    
   
    10.10.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Erreichbarkeit der Diakonie Anfrage AM Nil Gersdorf
VO/2017/05215  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Antragsbearbeitungsfristen bei BAföG Anträgen Anfrage AM Rolf Klinkel
VO/2017/05218  
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern -Antrag AM Rolf Klinkel-
VO/2017/05169  
Ö 11.1.1  
Ergänzungsantrag zu VO/2017/05169 Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern
VO/2017/05239  
Ö 11.1.2  
Änderungsantrag AM Michelle Akyurt zu TOP 11.1. VO/2017/05169 - Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern
VO/2017/05247  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.06.2017      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortschreibung des Mietspiegels in 2018      
N 16     Anfragen (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse