Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	33. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören

Ö 2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.06.2017

SI/2017/106

Ö 5

Mitteilung des Vorsitzenden

Ö 6

Berichte

Ö 6.1

Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk/FB 5-

Ö 6.2

Jahresbericht 2016 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck

VO/2017/04922

Ö 6.3

Psychiatriebericht 2017

VO/2017/05084

Ö 6.4

Suchtprävention in der Hansestadt Lübeck -mündlicher Bericht Herr Dr. Hamschmidt-

Ö 7

Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)

Ö 8

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8.1

Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017

VO/2017/05023

Ö 9

Mitteilungen aus dem Fachbereich 2

Ö 9.1

Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.09.2017

Gesunde Städte-Nachrichten

Ö 9.4

Sachstand zum Thema ?WLAN-Zugang für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften? (Antrag AV Sankewitz aus der Sitzung am 02.05.2017)

Ö 10

Anfragen

Ö 10.1

LübeckCard für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Anfrage AM Nil Gersdorf

VO/2017/05213

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Am 1. Juni 2015 hat die Hansestadt Lübeck die LübeckCard eingeführt. In den vergangenen Jahren entwickelte sich die LübeckCard äußerst positiv. Dennoch tauchen in diesem Jahr bei der Ausgabe der Karten für die CDU-Bürgerschaftsfraktion folgende Fragen auf:

Warum ist auf Homepage der Stadt die Aushändigung einer LübeckCard nur nach Terminvereinbarung möglich?

(hhtp://www.luebeck.de/bewohner/buergerservice/vw/leistungen/index.html?lid=274)

Oder ist die Information nur missverständlich formuliert?

Die LübeckCard kann nicht nur in den Stadtteilbüros, sondern auch im Verwaltungszentrum Mühlentor von den jeweils Bescheid erteilenden Stellen für Sozialhilfe, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Wohngeld, Schüler-Bafög, etc. ausgegeben werden.

Wo werden die Karten an Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausgegeben? Wie lange beträgt dort die Wartezeit?

Wie viele Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind gleichzeitig Inhaber einer LübeckCard? (Bitte aufgeschlüsselt nach Altersgruppen). Wie werden die Anspruchsberechtigten dieses Personenkreises auf die LübeckCard hingewiesen?

Bitte um schriftliche Beantwortung.

05.09.2017 - Ausschuss für Soziales

Ö 10.1 - zurückgestellt