Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	33. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.09.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.06.2017	SI/2017/106
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Soziale Stadt Moisling -mündlicher Bericht Herr Selk/FB 5-
Ö 6.2		Jahresbericht 2016 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/04922
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck. Da die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

	05.09.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	07.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	18.09.2017 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	26.09.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	28.09.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt der Niederschrift im Original bei.
Ö 6.3		Psychiatriebericht 2017	VO/2017/05084
Ö 6.4		Suchtprävention in der Hansestadt Lübeck -mündlicher Bericht Herr Dr. Hamschmidt-
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) fair gestalten Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 18.05.2017	VO/2017/05023
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.09.2017	VO/2017/05222
Ö 9.2		Lübecker Sonnentag
Ö 9.3		Gesunde Städte-Nachrichten
Ö 9.4		Sachstand zum Thema ?WLAN-Zugang für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften? (Antrag AV Sankewitz aus der Sitzung am 02.05.2017)
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		LübeckCard für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Anfrage AM Nil Gersdorf	VO/2017/05213
Ö 10.2		Schwarzmarkt für Wohnungen Anfrage AM Nil Gersdorf	VO/2017/05214
Ö 10.3		Erreichbarkeit der Diakonie Anfrage AM Nil Gersdorf	VO/2017/05215
Ö 10.4		Antragsbearbeitungsfristen bei BAföG Anträgen Anfrage AM Rolf Klinkel	VO/2017/05218
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern -Antrag AM Rolf Klinkel-	VO/2017/05169
Ö 11.1.1		Ergänzungsantrag zu VO/2017/05169 Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern	VO/2017/05239
Ö 11.1.2		Änderungsantrag AM Michelle Akyurt zu TOP 11.1. VO/2017/05169 - Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen und Standardausstattung verbessern	VO/2017/05247
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.06.2017
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Fortschreibung des Mietspiegels in 2018
N 16		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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