Tagesordnung - 68. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 68. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:08 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2017
SI/2017/040  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Stellenausschreibungstext Leitung der Lübeck Port Authority (Bgm)
VO/2017/05334  
Ö 3.2  
CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt am 26.09.17)
VO/2017/05092  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Laut Pressemitteilung vom 14.6.20167 plant die Hansestadt Lübeck nur 282 der 363 Plätze in der Asylbewerberunterkunft in der Ostseestraße zu belegen.

 

Bei den Unterkünften in der Ostseestraße erstattet das Land Mietkosten in Höhe der tatsächlichen Auslastung.

 

In welcher Höhe sind finanziellen Ausfälle zu erwarten, wenn die Stadt 81 Plätze unbesetzt lässt?

Aus welchem Grund werden 81 Plätze unbesetzt gelassen?

Welches Konzept ist für die Gemeinschaftsunterkunft in der Ostseestraße erarbeitet?

Wann wurde dieses Konzept erarbeitet? Stand das Konzept schon zu Beginn der Arbeiten an der Unterkunft in der Ostseestraße fest?

Falls nicht, warum wurde das Konzept für die Unterbringung geändert?

Wer trägt die Kosten, falls 81 Plätze unbesetzt gelassen werden?

Wie ändert sich die Gesamtkalkulation der Unterkunft Ostseestraße (je ausgenutzter Platz / je qm)?

Wie und mit welchen Unterkünften ließe sich das Konzept der städtischen Verwaltung für die Betreuung von Asylbewerbern umsetzen, wenn die Gemeinschaftsunterkunft in der Ostseestraße komplett belegt wird?

Bieten sich Container für einen „flexibleren“ Leerstand eher an?

Wie lange wird es noch Plätze für Asylbewerber in Wohncontainern in der Hansestadt geben?

Wann laufen die Verträge aus, bzw. wie sind Kündigungsfristen für die Wohncontainer?

 

 

   
    27.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.9 - zurückgestellt
   

 

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis

und stellt die Beantwortung bis zur Sitzung des

Hauptausschusses am 12.09.2017 zurück.

   
    26.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.10.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

   
    14.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

   
    28.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    23.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Zurückgestellt am 26.09.17)
VO/2017/05251  
Ö 3.3  
Antwort des FB 2 betr. Sachstand Baugebiet Rothebek (Anfrage von AM Andreas Zander vom 26.09.17)    
Ö 3.4  
Antwort des FB 5 betr. Sachstand zur künftigen Nutzung "Alte Schule Moisling" (Anfrage von AM Gabriele Schopenhauer am 26.09.17)    
Ö 3.5  
NEU: Anfrage AM Dedow betr. Nutzung der Domain www.hansestadt-luebeck.de durch Jan Lindenau    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage AM Carl Howe betr. Bau von zusätzlichen Anlegern am Skandinavienkai    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage AM Howe betr. Anteil sozial geförderter Wohnungen bei Wohnungsbauvorhaben zwischen Wakenitz und Kanaltrave in der Falkenstraße    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage AM Oliver Dedow betr. Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.17 betr. Antrag der BfL: Anwohnerparken in der Nördlichen Altstadt    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
2. Zwischenbericht 2017 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05316  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2017/05318  
Ö 4.3  
Konzept zur zukünftigen Präsentation der Völkerkundesammlung
VO/2017/05165  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Förderung des Breitbandausbaus in der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05252  
Ö 5.2  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der 59. Nordischen Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05238  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende zugunsten der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für den Umbau des Buddenbrookhauses
VO/2017/05299  
Ö 5.4  
Projektfreigabe zur Umsetzung des Neubaus zur Systemgastronomie in der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie, Parade 2 in 23552 Lübeck über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2017/05244  
Ö 5.5  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau der Kantstraße von der Schlutuper Straße bis zur Goebenstraße" (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2017/05276  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage AM Andreas Zander betr. Sachstand LHG      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse