Tagesordnung - 68. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	68. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 10.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:08	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2017	SI/2017/040
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Stellenausschreibungstext Leitung der Lübeck Port Authority (Bgm)	VO/2017/05334
Ö 3.2		CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt am 26.09.17)	VO/2017/05092
Ö 3.2.1		Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Zurückgestellt am 26.09.17)	VO/2017/05251
Ö 3.3		Antwort des FB 2 betr. Sachstand Baugebiet Rothebek (Anfrage von AM Andreas Zander vom 26.09.17)
Ö 3.4		Antwort des FB 5 betr. Sachstand zur künftigen Nutzung "Alte Schule Moisling" (Anfrage von AM Gabriele Schopenhauer am 26.09.17)
Ö 3.5		NEU: Anfrage AM Dedow betr. Nutzung der Domain www.hansestadt-luebeck.de durch Jan Lindenau
Ö 3.6		NEU: Anfrage AM Carl Howe betr. Bau von zusätzlichen Anlegern am Skandinavienkai
Ö 3.7		NEU: Anfrage AM Howe betr. Anteil sozial geförderter Wohnungen bei Wohnungsbauvorhaben zwischen Wakenitz und Kanaltrave in der Falkenstraße
Ö 3.8		NEU: Anfrage AM Oliver Dedow betr. Beschluss der Bürgerschaft vom 28.09.17 betr. Antrag der BfL: Anwohnerparken in der Nördlichen Altstadt
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		2. Zwischenbericht 2017 der Hansestadt Lübeck	VO/2017/05316
Ö 4.2		Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 - 1. Halbjahr	VO/2017/05318
Ö 4.3		Konzept zur zukünftigen Präsentation der Völkerkundesammlung	VO/2017/05165
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Förderung des Breitbandausbaus in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/05252
Ö 5.2		Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung zugunsten der 59. Nordischen Filmtage Lübeck	VO/2017/05238
Ö 5.3		Annahme einer Spende zugunsten der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für den Umbau des Buddenbrookhauses	VO/2017/05299
Ö 5.4		Projektfreigabe zur Umsetzung des Neubaus zur Systemgastronomie in der Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie, Parade 2 in 23552 Lübeck über 175.000,00 EUR	VO/2017/05244
Ö 5.5		Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Grundhafter Ausbau der Kantstraße von der Schlutuper Straße bis zur Goebenstraße" (5.660)	VO/2017/05276
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Mit dem Projekt Grundhafter Ausbau der Kantstraße von der Schlutuper Straße bis zur Goebenstraße kann wie vorgeschlagen begonnen werden. Nach Herstellung der haushalterischen Ordnung im Haushalt 2018 kann die Umsetzung der Maßnahme erfolgen.

	02.10.2017 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Mit dem Projekt Grundhafter Ausbau der Kantstraße von der Schlutuper Straße bis zur Goebenstraße kann wie vorgeschlagen begonnen werden. Nach Herstellung der haushalterischen Ordnung im Haushalt 2018 kann die Umsetzung der Maßnahme erfolgen.

	10.10.2017 - Hauptausschuss
	Ö 5.5 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Mit dem Projekt Grundhafter Ausbau der Kantstraße von der Schlutuper Straße bis zur Goebenstraße kann wie vorgeschlagen begonnen werden. Nach Herstellung der haushalterischen Ordnung im Haushalt 2018 kann die Umsetzung der Maßnahme erfolgen. Der Hauptausschuss beschließt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		NEU: Anfrage AM Andreas Zander betr. Sachstand LHG
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stockholmring
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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