Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 04.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Allgemeiner Teil
Ö 1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3		Niederschriften, öffentlich	SI/2017/015
Ö 1.3.1		Niederschrift öffentlich vom 06.11.2017
Ö 1.3.2		Niederschrift öffentlich vom 20.11.2017
Ö 2		Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 2.1		Bebauungsplan 07.44.00 ? Am Ährenfeld ? und zugehörige 117. Änderung des Flächennutzungsplanes, Erweiterung des Geltungsbereichs und Auslegungsbeschlüsse (5.610)	VO/2017/05493
Ö 3		Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Soziale Stadt Moisling ? Anpassung der Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610) (Vertagt am 20.11.2017 Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2017/05348
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen.

	07.11.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen. Der Ausschuss empfiehlt dem Bauausschuss einstimmig (13 Ja-Stimmen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	09.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	20.11.2017 - Bauausschuss
	Ö 3.2 - zurückgestellt


	04.12.2017 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen.
Ö 4		Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2		Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1		Mündliche Mitteilung (5.660): Fußgängerbrücke Wakenitz - Sachstand
Ö 4.2.2		Mündliche Mitteilung (5.000): Sachstand Kantstraße
Ö 4.3		Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 4.4		Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen
Ö 4.5		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.3		Anträge
Ö 5.3.1		Einen neuen Flächennutzungsplan für Lübeck erstellen Überweisung aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 - Antrag der GAL-Fraktion VO/2017/05278 (Vertagt am 06.11.2017 und 20.11.2017 Unterlagen liegen bereits vor.)	VO/2017/05400
N 6		Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1		Niederschriften, nicht öffentlich
N 6.1.1		Niederschrift nicht-öffentlich vom 06.11.2017
N 6.1.2		Niederschrift nicht-öffentlich vom 20.11.2017
N 6.2		Mitteilungen
N 6.3		Berichte
N 6.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 8		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 9		Sonstige Beschlussvorlagen
N 9.1		Beauftragung von Planungsleistungen für Moislinger Allee 2. Bau-abschnitt (5.610)
N 10		Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2		Neue Anfragen
N 10.3		Anregungen und Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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