Vorlage - VO/2017/05400
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Begründung
Zur Vorberatung für die Sitzung des Bauausschusses am 06.11.2017
Sitzung der Bürgerschaft am 28.09.2017
Die Bürgerschaft hat zu Punkt 5.17 mit VO/2017/05278 den nachstehend aufgeführten Antrag der GAL-Fraktion einstimmig an den Bauausschuss überwiesen:
Anschließend ist eine erneute Beratung in der Bürgerschaft vorgesehen.
Einen neuen Flächennutzungsplan für Lübeck erstellen
Der Bürgermeister wird beauftragt, einen neuen Flächennutzungsplan (FNP) zu erstellen, der sich an Kriterien der Nachhaltigkeit orientiert.
Zu diesem Zweck wird der "Prüfkatalog für eine neue ökologisch-nachhaltige städtebauliche Entwicklung" aus der Zukunftswerkstatt "Ein leises und klimafreundliches Lübeck" von 2013 als Arbeitsmaterial zur Sicherstellung ökologischer Nachhaltigkeit verwendet, ergänzt um aktuelle diesbezügliche Ausarbeitungen des Sachverständigenrates für Umweltfragen der Bundesregierung sowie des Umweltbundesamtes.
Der neue FNP soll ferner darauf abzielen, eine sozial- und umweltverträgliche Mobilität für alle Einwohner*innen zu ermöglichen und zu diesem Zweck - im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zur Flächennutzungsplanung - Elemente einer nachhaltigen Verkehrsplanung (Mobilitätsplanung) in die Flächennutzung integrieren.
Für die Erarbeitung des FNPs wird das erforderliche Personal zur Verfügung gestellt. Eine Vergabe an ein externes Stadtplanungsbüro wird nicht vorgenommen.
Die Planung wird durch freiwillige Bürger*innenbeteiligung begleitet.