Tagesordnung - 34. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Beschluss:

Die als Anlage 2 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung einschließlich ihrer Anlagen 1-4 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft, entsprechend der Vorlage mit den von Herrn Thyen vorgenannten Änderungen zu beschließen.

Die Änderungen werden den Fraktionen per E-Mail versandt.

Beschluss:

Die als Anlage 2 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung einschließlich ihrer Anlagen 1-4 wird beschlossen.

1. In der Anlage 2 auf der Seite 2 unter Punkt 12. muss es lauten:   „nach § 9“.

2.                In der Anlage 2 zur Entwässerungssatzung auf den Seiten  4 bis 11 lautet die

Überschrift wie folgt: „Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht

für Niederschlagswasser auf den Nutzungsberechtigten“

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag

in der Fassung des Werkausschusses
zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis in der Fassung des Werkausschusses::

Einstimmige Annahme

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.