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Vorlage - VO/2016/04292  

Betreff: 1.Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Thyen, Enno
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL zur Vorberatung
17.11.2016 
34. Sitzung des Werkausschusses EBL geändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.11.2016 
54. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.11.2016 
26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag

Die als Anlage 2 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung einschließlich ihrer Anlagen 1-4 wird beschlossen.

 

 


Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Bereich Recht

Ergebnis: keine rechtlichen Bedenken

Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz

Ergebnis: keine Bedenken

Bereich Stadtplanung und Bauordnung

Ergebnis: keine Bedenken

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  Landeswassergesez

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein

 

 

Ja (Anlage 1)

 


Begründung

Siehe Anlage 1

 

 


Anlagen

 

Anlage 1: Begründung und Erläuterungen

Anlage 2: 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung einschließlich ihrer Anlagen 1–4

Anlage 3: Synopse