Vorlage - VO/2016/04292

Betreff:

1.Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Ludger Hinsen

Federführend:

3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck

Bearbeiter/-in:

Thyen, Enno

Beratungsfolge:


Senat		zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL		zur Vorberatung
17.11.2016	34. Sitzung des Werkausschusses EBL	geändert beschlossen
Hauptausschuss		zur Vorberatung
22.11.2016	54. Sitzung des Hauptausschusses	geändert beschlossen
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
24.11.2016	26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	geändert beschlossen


Anlagen:
Vorlage EWS 2016 Anlage 1 Begründung und Erläuterung 20161024
Vorlage EWS 2016 Anlage 2 Änderungssatzung einschl Anlage 1-4 20161024
Vorlage EWS 2016 Anlage 3 Synopse 20161013

Die als Anlage 2 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung einschließlich ihrer Anlagen 1-4 wird beschlossen.

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen: Bereich Recht Ergebnis: keine rechtlichen Bedenken Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz Ergebnis: keine Bedenken Bereich Stadtplanung und Bauordnung Ergebnis: keine Bedenken

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen		Ja
gem. § 47 f GO ist erfolgt:	x	Nein
Begründung:

Die Maßnahme ist:		neu
		freiwillig
	x	vorgeschrieben durch: Landeswassergesez

Finanzielle Auswirkungen:	x	Nein
		Ja (Anlage 1)

Siehe Anlage 1

Anlage 1: Begründung und Erläuterungen

Anlage 2: 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung einschließlich ihrer Anlagen 1–4

Anlage 3: Synopse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Vorlage EWS 2016 Anlage 1 Begründung und Erläuterung 20161024 (9 KB)
	2	öffentlich	Vorlage EWS 2016 Anlage 2 Änderungssatzung einschl Anlage 1-4 20161024 (651 KB)
	3	öffentlich	Vorlage EWS 2016 Anlage 3 Synopse 20161013 (105 KB)