Vorlage - VO/2016/04270  

Betreff: Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Rehberg, Manfred
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Werkausschuss EBL zur Vorberatung
17.11.2016 
34. Sitzung des Werkausschusses EBL unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
22.11.2016 
54. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
24.11.2016 
26. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4 (2)
Anlage 5

Beschlussvorschlag

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftssatzung) nebst Anlagen wird in der Fassung der Anlage 3 beschlossen.

 

  1. Die Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgebührensatzung) wird in der Fassung der Anlage 4 beschlossen.

 

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

-          Haushalt und Steuerung          

-          Bereich Recht

-          Beteilgungscontrolling

-          Fachbereichscontrolling

 

Ergebnis:

Zustimmung

Keine rechtlichen Bedenken

Kenntnisnahme

Hinweise eingearbeitet

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein – da deren Belange nicht betroffen sind.

Begründung:

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

X

vorgeschrieben durch:  KrWG und KAG

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

X

Nein

 

 

Ja

 

Begründung

Siehe Anlage 1

 

 

 

Anlagen

  1. Begründung
  2. Übersicht der strategischen Themen u. deren Fundstellen in den Satzungen
  3. Abfallwirtschaftssatzung
  4. Abfallgebührensatzung
  5. Bericht über die Abfallgebührenkalkulation

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 (62 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 (25 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 (247 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 (2) (75 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 5 (395 KB)