Auszug - Verschiedenes
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Wortprotokoll |
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zu 9.1 | Anfrage von Herrn Quirder – Sachstand zum Vorfall auf dem Recyclinghof mit Bürgerschaftsmitglied |
Herr Quirder hinterfragt, ob es hierzu weitere Erkenntnisse gebe. Herr Dr. Verwey verneint dies und teilt mit, dass es auf das Schreiben vom Personalrat keine Antwort gebe.
Herr Wilcken gibt bekannt, dass das stellvertretende Ausschussmitglied nicht mehr für den Werkausschuss tätig sei.
zu 9.2 | Stellvertretende Ausschussmitglieder, Ergänzung des § 46 Abs. 6 GO, Schreiben Bereich Recht |
Herr Wilcken merkt an, dass ein Schreiben vom Bereich Recht vom 28.10.2016 bei den EBL mit folgendem Wortlaut eingegangen ist: Die Ergänzung zu § 46 Abs. 6 GO, nach der den stellvertretenden Ausschussmitgliedern die Sitzungsunterlagen unabhängig vom Vertretungsfall zur Verfügung zu stellen sind und nach der sie unabhängig vom Vertretungsfall Zutritt zu den nichtöffentlichen Sitzungen des Ausschusses haben. Diese Regelung beruht auf dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vom 03.08.2016.
zu 9.3 | Flohmarkt |
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Herbstflohmarkt am 26.10.2016 in der Zeit von 08:00 - 12:00 h in der Malmöstraße 22, Lübeck stattfindet.
zu 9.4 | Zeitplan 2017 |
Herr Wilcken teilt mit, dass die Vorbereitungen für den Zeitplan 2017 laufen. Vorgesehen ist grundsätzlich der 2. Donnerstag im Monat – außer im Januar könnte es der 3. Donnerstag aufgrund der Ferien werden.
Der Vorsitzende stellt um 18:28 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.