Tagesordnung - 34. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 17.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Feststellung des lebensältesten Mitgliedes des Werkausschusses    
Ö 1.2  
Verpflichtung des bürgerlichen Ausschussvorsitzenden    
Ö 1.3  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 33. Sitzung des Werkausschusses am 13.10.2016 - öffentlicher Teil
SI/2016/895  
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Winterdienst 2016/2017    
Ö 4.2.2  
Wärmeverbund Warthestraße    
Ö 5  
Vorlagen    
Ö 5.1  
1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2016/04292  
Ö 5.2  
Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2016/04270  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan der EBL 2017
Enthält Anlagen
VO/2016/04271  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Für den Wirtschaftsplan 2017 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:
    1. in der Erfolgsübersicht die Erträge auf95.202.180 EUR

die Aufwendungen auf84.842.568 EUR

das Jahresergebnis auf10.359.612 EUR

 

1.2   im Vermögensplandie Einnahmen auf50.528.000 EUR

die Ausgaben auf50.528.000 EUR

 

1.3   der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßahmen auf21.224.965 EUR

 

1.4   der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  9.900.000 EUR

 

1.5   der Höchstbetrag der Kassenkredite auf10.000.000 EUR

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2017 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.11.2016 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Für den Wirtschaftsplan 2017 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:
    1. in der Erfolgsübersicht die Erträge auf95.202.180 EUR

die Aufwendungen auf84.842.568 EUR

das Jahresergebnis auf10.359.612 EUR

 

1.2  im Vermögensplandie Einnahmen auf50.528.000 EUR

die Ausgaben auf50.528.000 EUR

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßahmen auf21.224.965 EUR

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  9.900.000 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf10.000.000 EUR

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2017 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Werkausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft bei 1 Enthaltung, entsprechend der Vorlage zu beschließen.

 

   
    22.11.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Für den Wirtschaftsplan 2017 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:
    1. in der Erfolgsübersicht die Erträge auf95.202.180 EUR

die Aufwendungen auf84.842.568 EUR

das Jahresergebnis auf10.359.612 EUR

 

1.2  im Vermögensplandie Einnahmen auf50.528.000 EUR

die Ausgaben auf50.528.000 EUR

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßahmen auf21.224.965 EUR

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  9.900.000 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf10.000.000 EUR

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2017 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.

 

 

 

   
    24.11.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Für den Wirtschaftsplan 2017 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:
    1. in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    95.202.180 EUR

die Aufwendungen auf  84.842.568 EUR

das Jahresergebnis auf  10.359.612 EUR

 

1.2  im Vermögensplan  die Einnahmen auf   50.528.000 EUR

die Ausgaben auf   50.528.000 EUR

 

1.3  der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsförderungsmaßahmen auf    21.224.965 EUR

 

1.4  der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf    9.900.000 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    10.000.000 EUR

 

  1. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2017 festgestellt. Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

  1. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

-          Vorbericht

-          Erfolgsplan

-          Erfolgsübersicht

-          Vermögensplan

-          Finanzplan

-          Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Enthaltungen:2

 

Die Vorlage wurde umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
FREIE WÄHLER & DIE LINKE: Mikroplastik in Kläranlagen
VO/2016/04334  
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Anfrage Dr. Koß: Sachstand Herreninsel    
Ö 9  
Verschiedenes    
N 10     Feststellung der Niederschrift der 33. Sitzung des Werkausschusses am 13.10.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 13     Berichte      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse